Flutkatastrophe Dreyer und Lewentz werden im Untersuchungsausschuss gehört

Malu Dreyer blickt ernst. Se soll sich zur Flutkatastrophe äußern
Beim Untersuchungsausschuss zur Flutkatastrophe wird der Fokus nun auf den Katastrophenschutz und die Kommunikation der Regierung gelegt.
© Sebastian Gollnow / DPA
Der Untersuchungsausschuss Flutkatastrophe des Mainzer Landtages hört an diesem Freitag Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Innenminister Roger Lewentz. Ein Fokus liegt dabei auf dem Katastrophenschutz in der Flutnacht 2021.

Im Mainzer Landtagsuntersuchungsausschuss Flutkatastrophe werden an diesem Freitag die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Innenminister Roger Lewentz (beide SPD) gehört. Damit rücken der Katastrophenschutz und die Kommunikation zwischen den Regierungsmitgliedern in der Flutnacht 2021 in den Fokus.

Flutkatastrophe: Meyer und Lewentz im Untersuchungsausschuss

In den vergangenen sieben Monaten ging es vor allem um Wetterwarnungen, den Umgang damit und um die Rolle des Landesamts für Umwelt. Die damals als Umweltministerin für das Landesamt und den Hochwasserschutz zuständige Anne Spiegel (Grüne) und jetzige Bundesfamilienministerin war dazu bereits gehört worden. 

Regierungschefin Dreyer ist an diesem Freitag als letzte von acht Zeugen geladen. Sie wird voraussichtlich ab 20 Uhr befragt. Vor ihr sind Innenminister Lewentz, Innenstaatssekretär Randolf Stich (SPD) sowie drei Abteilungsleiter aus dem Innenministerium an der Reihe.

Der Präsident der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD), Thomas Linnertz (auch SPD), wird ebenfalls erwartet. Er hatte wenige Tage nach der Flutkatastrophe die Leitung des Katastropheneinsatzes auf Bitten des schwer getroffenen Kreises Ahrweiler übernommen. Die ADD ist die für den Katastrophenschutz zuständige Landesbehörde, der Katastrophenschutz aber kommunale Pflichtaufgabe. 

Sachverständiger sieht Verantwortung beim Landrat

Neben diesen sieben Zeugen wird am Vormittag auch noch ein Sachverständiger erwartet: Frank Roselieb, Direktor des Kieler Instituts für Krisenforschung. Der Experte hatte kurz nach der Sturzflut mit 135 Toten im Juli vergangenen Jahres bereits die Verantwortung beim Landrat verortet: Katastrophenschutzmanagement gehöre zur Kernfunktion jedes Kreischefs und jedes Oberbürgermeisters.

dpa