Der Bundeswehr geht es nicht gut. Und das nicht erst seit gestern. Flieger, die nicht fliegen. Gewehre, die nicht richtig schießen. Und Soldat:innen ohne Handschuhe. Jahrelang wurde der Rüstungsetat der Bundeswehr gekürzt. Doch damit soll nun Schluss sein! Deutschland rüstet auf. 100 Milliarden Euro hat Kanzler Olaf Scholz der Bundeswehr versprochen, um die Truppe zu modernisieren und aufzurüsten – oder doch etwa um sie kampfbereit zu machen? Wofür das Geld verwendet wird und warum diese immense Investition für die Bundeswehr nötig sein soll, darüber haben wir in Folge 223 von “heute wichtig” mit der Verteidigungsexpertin Marie-Agnes Strack-Zimmermann gesprochen. Sie ist Mitglied des FDP-Bundesvorstandes und warnt schon lange vor einem solchen Krieg. Sie ist der Meinung, dass nur wer stark ist nicht angegriffen wird.
Wird die Ukraine jetzt EU-Mitglied?
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat einen Antrag für den Beitritt der Ukraine zur Europäischen Union unterzeichnet. Und er nennt es: Einen historischen Moment! Und Ursula von der Leyen, Präsidentin der EU-Kommission, hat prompt darauf geantwortet und gesagt, die Ukraine sei eine von uns und wir wollen sie drin haben. Jetzt ist die Frage: Geht das denn so einfach? Wird die Ukraine durch diesen Antrag tatsächlich EU-Mitglied? Carsten Mierke hat auf N-TV erklärt, dass es ganz so einfach leider doch nicht ist. So eine Aufnahme bedürfte verschiedenster Abstimmungen, brächte etliche Gesetzesänderungen mit sich und würde vor allem durch viele bürokratische Hürden selbst im Eilverfahren mehrere Jahre dauern. Die Unterzeichnung dieses Antrags ist also eher ein symbolischer Akt – und dennoch ein wichtiger. Denn was Selenskyj in den letzten Tagen auf Twitter und per Videobotschaften an seine Landsleute sendet, ist vor allem eines: Das starke Gefühl “wir sind nicht alleine, wir halten zusammen und wir haben viele Freunde in der Welt, die uns in diesen Tagen helfen”. Also genau das Gegenteil von dem, was Putin in seinem Land geschafft hat. Respekt, Herr Selenskyj!
Podcast "heute wichtig"
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