Einst plakatierte die CDU: "Auf den Kanzler kommt es an". Nicht etwa unter Konrad Adenauer, sondern für Kurt Georg Kiesinger. Okay, ging schief, 1969. Trotzdem gilt der Slogan seither als Ausdruck sowohl eines personalisierten Wahlkampfs wie auch als Beschreibung des Regierungssystems in Deutschland, gerne auch Kanzlerdemokratie genannt.
Die Persönlichkeit des Amtsinhabers entscheidet, ob es sich um einen starken Regierungschef respektive eine starke Chefin handelt. Mit Blick auf seine Möglichkeiten, namentlich die Richtlinienkompetenz, galt: kommt darauf an, was man daraus macht.
Ein Kanzler wäre dann mächtiger als der US-Präsident
Nun ist eine merkwürdige Debatte entstanden, die den Spieß umdreht und fragt, ob der Kanzler vom Grundgesetz nicht am guten Regieren gehindert werde. Der Autor (und Jurist) Ferdinand von Schirach findet, ein Kanzler solle nur einmal, dafür aber für sieben Jahre gewählt werden, um befreit von wahltaktischen Überlegungen durchregieren zu können.
Zudem wäre dieser Kanzler ausgestattet mit dem Recht, drei Gesetze im Alleingang zu beschließen – zum Beispiel eine Rentenreform ohne Junge Union und SPD. Auch der Journalist Gabor Steingart hatte jüngst im stern vorgeschlagen, den Kanzler in einer Verfassungsreform "mit voller Exekutivkraft, wozu das Budgetrecht und der Einsatz der Streitkräfte gehören", auszustatten. So ein Kanzler wäre dann mächtiger als der US-Präsident.
Es ist auffallend, dass diese Diskussion um die Stärkung des Amtes in einer Phase anschwillt, in der einiges dafür spricht, dass dem amtierenden Kanzler nicht die Verfassung in die Quere kommt, sondern die eigene Persönlichkeit. Friedrich Merz hat sich im Wahlkampf als starken Mann verkauft, der zu sein er nur noch vorgibt. Er verhöhnte seinen Vorgänger als Klempner der Macht und merkt nun, dass es gerade die handwerklichen Fähigkeiten sind, die ihm fehlen.
Merz verhöhnte seinen Vorgänger als Klempner der Macht
Die Enttäuschung der Merz-Fans muss tief sitzen, wenn sie die demokratischen Umstände und nicht den Kanzler selbst für seine bescheidene Performance verantwortlich machen. Olaf Scholz hat mit seiner Rede von der Zeitenwende und dem damit verbundenen dramatischen Wechsel in der Ukraine- und Verteidigungspolitik gezeigt, wie stark ein Kanzler auch im geltenden System die Richtlinien bestimmen kann. Wenn er will. Es waren diverse Persönlichkeiten, die der Ampel in den Jahren danach den Garaus machten, aber sicher nicht das Grundgesetz.
Sieben Jahre, so Schirach, dafür nur eine Amtsperiode: Schade für Helmut Kohl, der dann nicht Kanzler der Einheit geworden wäre. Ein zeitlicher Zufall, na klar, aber unbestreitbar ist doch, dass Kohl die vorherigen sieben Jahre Erfahrung geholfen haben, internationale Zustimmung zur Wiedervereinigung einzuholen. Erfahrung kann ein Bonus sein, der bei einem Sieben-Jahre-und-Schluss-Kanzler ohne Rücksprache mit dem Wahlvolk verschenkt würde. Das sollte man bedenken.
Die Komplexität der Verhältnisse erfordere eine Stärkung des Kanzlers, heißt es auch. Komisches Argument. Die USA sind ein Beispiel dafür, dass formale politische Autorität einer gesellschaftlichen Polarisierung nicht unbedingt entgegenwirkt – im Gegenteil. Die Kanzlerdemokratie mit Koalitionen und Föderalismus mag oft umständlich sein, wirkt aber noch immer integrativ und ausgleichend. Ein Schirach-Kanzler würde diese Balance ohne erkennbaren Gegenwert gefährden.
