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Reisechaos noch nicht abgewendet: Fluglotsen drohen mit Streik nächste Woche

Nachdem die Fluglotsen ihren Streik in letzter Minute abgeblasen haben, läuft der Flugbetrieb reibungslos. Doch schon kommende Woche müssen Reisende wieder bangen.

Aufgehoben ist möglicherweise nur aufgeschoben: Im Tarifstreit bei den Fluglotsen will sich die Gewerkschaft trotz eines vorläufigen Streikverbots nicht geschlagen geben und droht weiter mit einem Ausstand. Zwar werde es in dieser Woche wahrscheinlich nicht mehr zu einem Streik kommen, sagte der Verhandlungsführer der Fluglotsen-Gewerkschaft (GDF), Dirk Vogelsang, am Donnerstag. Voraussichtlich in der nächsten Woche könnte man dann aber wirklich die Arbeit niederlegen.

Im Laufe des Tages werde man über das weitere Vorgehen und den womöglich neuen Streiktermin beraten. Zu Spekulationen, wonach die Deutsche Flugsicherung (DFS) als Arbeitgeber ein neues Angebot im Tarifstreit unterbreitet haben soll, erklärte Vogelsang, er habe darüber keine Kenntnis.

"Die Passagiere sind guter Dinge"

Nach dem geplatzten Streik der Fluglotsen ist der Flugverkehr am Frankfurter Flughafen am Donnerstagmorgen reibungslos angelaufen. Es herrsche reger Flugbetrieb, sagte ein Sprecher des Flughafensbetreibers Fraport. "Die Passagiere sind guter Dinge und kommen zu ihren Zielen." Auch aus Stuttgart und vom Flughafen Hahn in Rheinland-Pfalz wurden keine Verzögerungen gemeldet. Wegen der ursprünglich von 6 Uhr bis 12 Uhr geplanten Arbeitsniederlegungen hatten sich die Airports zunächst auf Flugausfälle eingestellt und Ersatzflugpläne aufgestellt. Urlauber mussten bis zum Mittwochabend noch damit rechnen, dass ihre Flüge abgesagt oder vorgezogen werden.

Die Gewerkschaft der Flugsicherung (GdF) hatte ihren für diesen Donnerstag geplanten mehrstündigen Ausstand nach einem juristischen Tauziehen abgesagt. Ein Sprecher sagte am späten Mittwochabend, dies geschehe mit Rücksicht auf die Passagiere, da eine juristische Entscheidung über den Streik erst für die Nacht zu erwarten gewesen sei. Vorausgegangen war eine Entscheidung in erster Instanz, die einen Ausstand zunächst untersagt hatte. Unmittelbar im Anschluss gingen die Fluglotsen in Berufung.

Flugsicherung verzichtet auf einstweilige Verfügung

Dort verzichtete die Deutsche Flugsicherung (DFS) als Arbeitgeber vorerst auf weitere juristische Schritte. In der Berufungsverhandlung vor dem hessischen Landesarbeitsgericht zog die DFS am Mittwochabend ihren Antrag auf einstweilige Verfügung gegen die streikwilligen Lotsen zurück. Damit wird die Tarifauseinandersetzung vorerst nicht weiter vor Gericht ausgetragen.

Nach der Absage des Streiks durch die GdF bestehe kein Anlass mehr für die Verfügung, sagte der DFS-Anwalt Thomas Ubber. Tarifvorstand Markus Siebers betonte, dass die GdF jederzeit erneut zum Streik aufrufen könne mit einer vorherigen Frist von 24 Stunden. Bei einem erneuten Streik sind die gleichen Rechtsmittel möglich. "Man sieht sich sicher wieder", sagte der Richter Rainer Bram zum Schluss der Verhandlung.

Niederlage in erster Instanz

Im ersten Verfahren vor dem Arbeitsgericht Frankfurt reichten Richterin Renate Binding-Thiemann die von der Flugsicherung vorgebrachten rechtlichen Bedenken gegen einzelne Tarifforderungen aus, um den Arbeitskampf zunächst zu untersagen. Maßgeblich für die Entscheidung war, dass die Gewerkschaft eine Vertretungsregelung aus dem Manteltarif ändern wollte, der nicht zur Verhandlung stand. Der Hintergrund ist: Da für den nicht gekündigten Manteltarif eine Friedenspflicht besteht, dürfen Regelungen aus ihm nicht mit einem Streik angegriffen werden.

In dem Arbeitsgerichtsverfahren zeigte sich erneut, wie verhärtet die Fronten zwischen den Parteien sind: Flugsicherung und Gewerkschaft stritten sich insbesondere über die von der Gewerkschaft verlangten Regelungen zur Besetzung bestimmter Vorgesetztenstellen, die erfahrenen Lotsen vorbehalten sein sollten. Eine Lösung des Konflikts ohne Schlichtung halte sie für unmöglich, sagte die Richterin während der Verhandlung. Bergmann hatte die Schlichtung dagegen erneut als untaugliches Mittel bezeichnet.

Lufthansa prüft Schadensersatzforderung

Die Streikdrohung der Fluglotsen hatte Fluggesellschaften und Flughäfen alarmiert. Während die Airlines am Mittwoch an Ersatzflugplänen für die angedrohte sechs Streikstunden am Donnerstag ab 6 Uhr feilten, organisierten die Flughäfen zusätzliches Personal und Versorgungsmaterial. Hilfreich seien die Erfahrungen aus der Zeit der isländischen Aschewolke aus dem Vorjahr gewesen, berichtete ein Verantwortlicher in Frankfurt. Die Passagiere wurden aufgefordert, sich bei ihren Fluggesellschaften über mögliche Flugverlegungen und Alternativen zu erkundigen.

Die Lotsen und andere Tarifbeschäftigte der bundeseigenen DFS wollen ihre Forderungen nach 6,5 Prozent mehr Geld, aber vor allem nach mehr Einfluss im Unternehmen durchsetzen.

Die Lufthansa hatte wie auch andere Airlines mit Planungen für den Streikfall begonnen und erwägt nun, von den Fluglotsen Schadensersatz zu fordern. Allein durch die Androhung eines Streiks seien Flugreisende verunsichert worden und der Lufthansa Schaden entstanden. Die Höhe werde derzeit geprüft, sagte ein Sprecher.

fw/Reuters/DPA / DPA / Reuters

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