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Anzahl der Medaillen Ministerium muss Vorgaben offenlegen

Für deutsche Olympioniken wurde in Zielvereinbarungen die Anzahl der zu erreichenden Medaillen vorgegeben. Das Verwaltungsgericht Berlin ebnet jetzt per Beschluss die Offenlegung der Zahlen.

Das Bundesinnenministerium (BMI) muss die vereinbarten Medaillenziele mit Sportverbänden für die #link;http://www.stern.de/sport/olympia/olympia-2012; Olympischen Spiele# in London gegenüber Journalisten offenlegen. Das entschied das Verwaltungsgericht Berlin in einem Eilverfahren (Aktenzeichen VG 26 L 377.12). Der Beschluss ist noch nicht rechtskräftig und kann mit einer Beschwerde angegriffen werden.

In den Vereinbarungen hat das für den Sport zuständige Ministerium nach den Olympischen Spielen 2008 in Peking mit Verbänden im Deutschen Olympischen Sportbund (DOSB) diverse Regelungen getroffen - unter anderen, welche und wie viele Medaillen jeweils geholt werden sollen und welcher Platz in der Nationenwertung angepeilt wird.

Die Interessen der Steuerzahler wahren

Auf die Frage, warum derartige Zielvereinbarungen nicht öffentlich gemacht werden, argumentierte Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich am Donnerstag, dass man gegenüber dem Sportausschuss offen in der Informationspolitik sei. "Aber es gibt auch Dinge in den täglichen Absprachen, die man nicht an die große Glocke hängen muss. Wir versuchen einen vernünftigen Weg zu gehen, der die Interessen der Steuerzahler wahrt", sagte der CSU-Politiker.

Nach dem Berliner Pressegesetz seien alle Behörden verpflichtet, der Presse zur Erfüllung ihrer Aufgabe Auskünfte zu erteilen, begründete das Gericht nun seine Entscheidung. Das BMI habe demnach durch das Begehren "Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse der Verbände verletzt" gesehen. Es bestehe aber ein öffentliches Interesse an Informationen, welche Platzierungen die einzelnen Verbände bei Olympia anstreben würden.

Kürzung von Fördermitteln droht

Laut einem Sprecher prüft das Ministerium nun, ob Rechtsmittel gegen den Entscheid eingelegt werden sollen. Dafür hat das BMI zwei Wochen Zeit. Unklar ist allerdings, ob der Anspruch sofort erfüllt werden muss. Ein Journalist hatte Anfang Juli Klage beim Verwaltungsgericht eingereicht, nachdem die "Westdeutsche Allgemeine Zeitung" mehrfach vergeblich bei DOSB und Ministerium die Vorgaben erfragt hatte.

Offiziell hatte unter anderen der Deutsche Schwimm-Verband die eigene Zielvereinbarung nicht kommuniziert. Es war aber bekanntgeworden, dass zum Beispiel bei den Beckenschwimmern sechs Medaillen - je zweimal Gold, Silber und Bronze - angestrebt werden.

Der Deutsche Hockey-Bund hatte mit dem DOSB vereinbart, dass zwei Medaillen, eine davon in Gold, glänzen sollen. Von deutschen Reitern sind fünf Medaillen, darunter zwei goldene, eingeplant. Sollten diese Ziele verfehlt werden, droht den Verbänden die Kürzung von Fördermitteln.

ins/DPA DPA

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