Finanzdienstleistungsaufsicht BaFin-Chef Sanio muss um sein Amt fürchten

Dem Chef der deutschen Finanzaufsichtsbehörde, Jochen Sanio, droht die Abberufung. Wirtschaftsprüfer werfen Sanio in einem Gutachten vor, Maßnahmen gegen Betrügereien im eigenen Haus nicht früh und hart genug umgesetzt zu haben.
Von Birgit Marschall

"Das Bundesfinanzministerium stuft den Befund der Wirtschaftsprüfer als sehr, sehr ernst ein", erklärte am Sonntag Ministeriumssprecher Torsten Albig. Jochen Sanio gilt als kompromissloser Kontrolleur. Das Gutachten wirft nun jedoch ein schlechtes Licht auf Sanio. Antikorruptionsregeln, deren Einhaltung er bei Banken fordert, hat er demnach im eigenen Haus nicht konsequent durchgesetzt. Die harsche Ministeriumsreaktion lässt jetzt den Schluss zu, dass eine Ablösung Sanios an der Spitze der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) bevorstehen könnte.

Antikorruptionsregeln kamen im eigenen Haus zu spät

Die Affäre hatte ein ranghoher BaFin-Mitarbeiter ausgelöst, der mindestens 2,6 Millionen Euro veruntreut haben soll. Er soll Rechnungen für Software ausgestellt haben, die es gar nicht gab. Das Gutachten der Rechnungsprüfer PricewaterhouseCoopers (PwC) stellte fest, dass die Auftragsvergabepraxis der BaFin schon 2004 vom Prüfungsamt des Bundes moniert worden sei.

Sanio und sein für die Verwaltung zuständiger Vize Karl-Burkhard Caspari hätten Maßnahmen zur besseren Kontrolle bereits 2004 anordnen können. Auch habe es keine sofortige Inventur der gesamten Hard- und Software gegeben. Bei der BaFin existiere zudem keine zentrale Kontrollinstanz für die Vertragsvergabe. Einzelne hätten Aufträge vergeben können, ohne dass eine zweite Person dies - wie gesetzlich vorgeschrieben - überwacht habe.

Der BaFin-Verwaltungsrat soll am 26. September entscheiden, ob Sanio für das Geschäftsjahr 2005 entlastet wird.

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