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Online-Stellenbörse: Nun auch Druck auf BA-Chef Weise

In der Affäre um die Online-Stellenbörse der Bundesagentur für Arbeit gerät nun auch Vorstandschef Weise zunehmend unter Druck. Er soll frühzeitig über die Kostensteigerung informiert worden sein.

In der Bundesagentur für Arbeit (BA) gerät nun auch Behördenchef Frank-Jürgen Weise wegen der Kostenexplosion im Internet-Stellenmarkt unter Rechtfertigungszwang.

Das "Handelsblatt" berichtet heute unter Berufung auf BA-Kreise, Weise sei bereits im August darüber informiert gewesen, dass die Kosten für den virtuellen Arbeitsmarkt stark steigen könnten. Am 21. August sei eine Haushaltsmeldung des Geschäftsbereichs 5 der BA an Weise und an Vorstandsmitglied Heinrich Alt gegangen, aus der die drohende Kostensteigerung hervorgehe, schrieb die Zeitung. In BA-Kreisen habe es geheißen, in dem Schreiben sei ein Mehrbedarf von über 50 Millionen Euro angemeldet worden.

Bereits am Wochenende waren Vorwürfe gegen Vorstandsmitglied Alt, in dessen Zuständigkeit die Verantwortung für die Stellenbörse fällt, bekannt geworden. Die Zeitung "Die Welt" hatte berichtet, Alt habe bereits im Sommer 2003 von den Kostensteigerungen gewusst. Die "Welt" zitierte einen nicht namentlich genannten "hochrangigen BA-Insider": "Im August wurde bekannt, dass das Projekt 114,6 Millionen Euro kosten würde. Seit dem 27. August ist aktenkundig, wer alles davon wusste. Dazu zählt nicht nur Herr Alt." Weise hatte dazu erklärt: "Es gibt derzeit keinerlei Hinweise, dass der Vorstand informiert war."

Verwaltungsrat will Klarheit bis Freitag

Der stellvertretende BA-Verwaltungsratschef Peter Clever sagte in der "Welt": "Der Verwaltungsrat der BA ist trotz vieler Nachfragen über die Kostenentwicklung bei der Internet-Jobbörse falsch informiert worden. Ich erwarte vom Vorstand bis Freitag dieser Woche einen schriftlichen Bericht, wie es dazu kommen konnte." Nach einem Bericht der "Nürnberger Nachrichten" soll Verwaltungsrats-Mitglied Stephan Götzl am 13. Februar Aufklärung von Alt über die Kosten für den Internet-Stellenmarkt verlangt haben. Götzl schrieb dort, "dass Sie (Alt) entweder nicht in der Lage oder Willens sind, in einigermaßen nachvollziehbarer Zeit Informationen an den Verwaltungsrat weiterzugeben". Götzl hat nach Angaben aus dem BA-Verwaltungsrat Alt bereits früher mehrfach um Informationen über die Kosten für den virtuellen Arbeitsmarkt gebeten.

Der neue BA-Chef Weise hatte am Mittwoch mitgeteilt, dass die Kosten für den "Virtuellen Arbeitsmarkt" - die neue Internet-Jobbörse der BA - auf bis zu 165 Millionen Euro steigen könnten. Veranschlagt waren nur 65 Millionen Euro. Den Projektleiter Jürgen Koch entband der BA-Vorstand daraufhin von seinen Aufgaben. Kommenden Mittwoch soll Weise vom Bundestagsausschuss für Wirtschaft befragt werden. Die Staatsanwaltschaft Nürnberg hat wegen des Verdachts der Veruntreuung öffentlicher Gelder Vorermittlungen gegen Mitarbeiter der BA aufgenommen.

Staatssekretär Heike fordert Krisensitzung des BA-Verwaltungsrats

Verwaltungsratsmitglied Jürgen Heike fordert eine Sondersitzung des Aufsichtsgremiums. Er halte es für geboten, dass sich der Verwaltungsrat umgehend zusammensetze, sagte der bayerische Arbeits-Staatssekretär. Die Affäre müsse aufgeklärt und dazu müsse der Vorstand gehört werden.