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Bundesagentur für Arbeit: Ermittlungen wegen Korruption

Die Nürnberger Staatsanwaltschaft prüft beim so genannten Virtuellen Arbeitsmarkt der Bundesagentur für Arbeit, ob Gelder veruntreut worden sind. Auch die Innenrevision der Behörde ermittelt – wegen des Verdachts der Bestechung.

Die Kostenexplosion beim so genannten Virtuellen Arbeitsmarkt der Bundesagentur für Arbeit (BA) beschäftigt nun auch die Staatsanwaltschaft. Nach Angaben der Nürnberger Anklagebehörde überprüften die Ermittler, ob bei dem millionenschweren Projekt BA- Mittel veruntreut wurden. Nach BA-Angaben hatten neue Berechnungen ergeben, dass bis 2008 Kosten von rund 165 Millionen Euro anfallen würden. Ursprünglich waren 65 Millionen Euro veranschlagt worden.

Ermittlungen seien aber noch nicht eingeleitet, sagte Obstaatsanwalt Wolfgang Träg. Die Prüfung richte sich auch nicht gegen eine konkrete Person. "Es geht auch nicht um Bestechung."

Suche nach Ungereimtheiten

Intern gehe die BA aber auch einem Bestechungsverdacht nach, sagte BA-Sprecherin Bettina Schmidt. Die Innenrevision untersuche derzeit die Vergabepraxis nach möglichen Ungereimtheiten. "Dabei ist alles möglich - dass alles korrekt gelaufen ist oder nicht", sagte sie. Der neue BA-Chef Frank-Jürgen Weise hatte am Mittwoch wegen technischer Mängel und finanzieller Risiken den Ausbau der Internet- Stellenbörse gestoppt und Projektleiter Jürgen Koch von seinen Aufgaben entbunden.

Den Anstoß zu den Vorermittlungen hat nach Angaben der Staatsanwaltschaft die Bundesagentur selbst gegeben. Am vergangenen Montag habe seine Behörde eine Mitteilung der BA-Innenrevision erhalten. Die BA-Vertreter hätten sich bei ihrem Verdacht auf einen anonymen Hinweis im Zusammenhang mit dem Ausbau des Virtuellen Arbeitsmarkts bezogen.

Anonyme Hinweise

Das Interesse der BA-Innenrevision konzentriert sich nach Angaben der BA-Sprecherin vor allem auf die Vergabe von Aufträgen für den Ausbau der Online-Stellenbörse in Höhe von rund 15 Millionen Euro. Bei diesem Teil des Projekts bestehe der Verdacht, dass Aufträge an der Vergabestelle der BA vorbei der IT-Firma Accenture erteilt wurden. Zudem habe es einen anonymen Hinweis gegeben, dass bei der Vergabe nicht immer alles mit rechten Dingen zugegangen sei. Daraufhin habe die Innenrevision die Staatsanwaltschaft eingeschaltet.

Der stellvertretende Vorsitzende des BA-Verwaltungsrats, Peter Clever, begrüßte unterdessen das Bemühen des BA-Vorstands um eine schonungslose Aufklärung möglicher Untreue- oder Korruptionsfälle. "Ich bin der Auffassung, dass das völlig korrekt ist, wie sich die Innenrevision dem angenommen hat", sagte Clever der dpa. Er sehe mit Wohlwollen, dass unter der Leitung Weises Dinge ans Tageslicht befördert werden, denen offenbar unter Weises Vorgänger Florian Gerster nicht genügend Aufmerksamkeit geschenkt worden sei.

Weise geht vor den Wirtschaftsausschuss

Weise, will sich kommende Woche vor dem Wirtschaftsausschuss des Bundestages zu der Kostenexplosion bei der Internet-Jobbörse und den damit verbundenen Prüfungen der Staatsanwaltschaft äußern. Die Union hatte ihn dazu aufgefordert. Der Arbeitsmarkt-Experte der CDU/CSU, Karl-Josef Laumann, verlangte Klarheit darüber, warum die Kosten beim Virtuellen Arbeitsmarkt so stark steigen konnten. "Es muss deutlich werden, mit welchem Konzept die BA diese Kostenlawine in Zukunft beherrschen will."

Die Bundesregierung hat Weise daegegen den Rücken gestärkt. "Alles wird rückhaltlos aufgeklärt." Dazu hat Herr Weise unser volles Vertrauen", sagte die Sprecherin des Arbeitsministeriums am Freitag in Berlin. Inhaltlich wollte sie sich zu den neuen Berichten über Missstände bei der BA nicht äußern. Die Bundesregierung werde dazu den Bericht des Vorstandes abwarten.