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"Occupy Germany": Tausende Deutsche protestieren gegen das Finanzsystem

Anfangs wurden die "Occupy"-Proteste vor der New Yorker Börse noch belächelt, jetzt schwappt die Bewegung auch nach Deutschland über. Tausende Bürger protestieren zur Stunde gegen die Macht von Banken und Finanzinstituten.

Aus Protest gegen die Finanzindustrie sind am Samstag auch in Deutschland Menschen auf die Straße gegangen. Mit Kundgebungen in mehreren Städten schlossen sich die Demonstranten den weltweiten Protesten gegen den Einfluss von Banken und Aktienmärkten an. "Es geht gegen die Banken, gegen die finanziellen Machthaber im System, es geht darum, dass Profite vor den Menschen stehen", sagte der Sprecher der Bewegung "Occupy Frankfurt", Wolfram Siener, bei der Kundgebung in der Finanzmetropole Frankfurt. Der Sprecher der globalisierungskritischen Organisation Attac, Alexis Passadakis, warf den europäischen Regierungen vor, mit ihrer Politik die Krise noch zu verschärfen, den Sozialabbau voranzutreiben und über die Rettungspakete für die Banken die Demokratie zu schädigen. Vorbild des weltweiten Aktionstags ist die Anti-Wall-Street-Bewegung in New York.

Unterstützung erhielten die Demonstranten auch von etablierten Organisationen, wie dem Deutschen Gewerkschaftsbund. "Dieser weltweite Protest vieler Tausender vorwiegend junger Menschen ist ein Alarmsignal", warnte DGB-Chef Michael Sommer. Die Demonstranten brandmarkten zu Recht das Auseinanderdriften zwischen Arm und Reich. "Jenseits jeglicher demokratischer Legitimation und ohne Verantwortung für die Allgemeinheit sind skrupellose Investmentbanken dabei, unsere Gesellschaft zu spalten und aus den Angeln zu heben". Die Staats- und Regierungschefs weltweit müssten die Menschen und deren Anspruch auf ein besseres Leben in den Mittelpunkt ihrer Politik stellen und nicht die Interessen anonymer Finanzmärkte. "Man muss der Spekulation das Handwerk legen und die Finanzmärkte stark regulieren", forderte Sommer. Es gehe um nichts geringeres als die Zukunft der demokratischen Gesellschaften. "Es ist fünf vor zwölf: Finanzmarktregulierung jetzt", erklärte Sommer.

SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles erklärte, die Regierungen müssten endlich den Mut haben, dem hemmungslosen Treiben der Finanzmärkte ein Ende zu setzen. "Zu Recht kann niemand verstehen, dass die Verursacher der Krise noch immer nichts zu ihrer Lösung beigetragen haben", betonte sie. Die Banken müssten über eine private Gläubigerbeteiligung und eine Finanztransaktionssteuer zur Verantwortung gezogen werden, damit nicht immer nur die Steuerzahler für die Folgen der Krise aufkommen müssten.

"Wir sind eine Freiheitsbewegung"

"Den Menschen wird bewusst, dass sie in den jetzigen Systemen nicht frei sind, es ist eine Freiheitsbewegung", sagte ein Demonstrant in Frankfurt. In Deutschland waren am Samstag in mehr als 50 Städten Demonstrationen und Kundgebungen geplant. In Frankfurt wollten nach Behördenangaben mehr als 1000 Demonstranten vor der Europäischen Zentralbank (EZB) gegen die europäische Finanzpolitik protestieren. In Berlin versammelten sich am Alexanderplatz Hunderte Menschen zu den Protesten. In der Hauptstadt veranstaltet das globalisierungskritische Netzwerk Attac eine "Krisenanhörung" zu den Auswirkungen der Finanzkrise. Am Nachmittag sind Demonstrationen vor dem Bundeskanzleramt und im Stadtteil Kreuzberg geplant. Auch in Hamburg versammelten sich Demonstranten zu einer Kundgebung.

Der stellvertretende SPD-Fraktionschef Joachim Poß forderte, der verständliche Protest der Menschen müsse in praktische Politik umgesetzt werden. "Die SPD hat ausgearbeitete Konzepte zur Regulierung der Finanzmärkte und gegen die wachsende gesellschaftliche Ungleichheit ein gerechtes Steuer- und Finanzkonzept vorgelegt", sagte er.

Den Auftakt für die globalen Proteste hatten Demonstranten in Neuseeland und Australien gemacht. In der größten Stadt Neuseelands, in Auckland, versammelten sich Hunderte auf den Straßen, um gemeinsam zur Hauptkundgebung mit rund 3000 Teilnehmern zu ziehen. Etwa 200 Demonstranten kamen in der Hauptstadt Wellington zusammen. In Sydney protestierten rund 2000 Menschen - darunter zahlreiche Ureinwohner Australiens - nach dem Vorbild der Anti-Wall-Street-Bewegung in New York vor der Notenbank Australiens. Auch in Tokio und der philippinischen Hauptstadt Manila beteiligten sich Menschen an dem weltweiten Aktionstag gegen einen schrankenlosen Kapitalismus.

"99 Prozent" gegen "Gier der Finanzmärkte"

Demonstrationen waren auch in London, Washington und New York geplant. Mit dem Slogan "Wir sind 99 Prozent!" wenden sie sich gegen eine von ihnen empfundene Gier der Finanzmärkte, die Millionen Menschen in die Armut treibe. In London wollten sich die Demonstranten in der City versammeln, dem Finanzdistrikt der Hauptstadt. Auch auf dem Syntagma-Platz in der griechischen Hauptstadt Athen waren Proteste geplant. "In Griechenland erleben wir gerade den Alptraum, auf den andere Länder noch zusteuern. Solidarität ist die Waffe der kleinen Leute", erklärte die Gruppe "Echte Demokratie" in ihrem Protestaufruf.

Bereits am Freitag hatte eine Gruppe Studenten die Büros von Goldman Sachs im Mailänder Finanzdistrikt gestürmt. Sie sprühten mit roter Farbe Graffiti an die Wände, in denen sie Ministerpräsident Silvio Berlusconi beschimpften und forderten "Gib uns Geld". Auch die größte italienische Bank Unicredit geriet ins Visier der Demonstranten, die das Hauptquartier mit Eiern bewarfen. In Rom bereitete sich die Polizei auf den Protestmarsch Tausender Menschen gegen die von Berlusconi geplanten Sparmaßnahmen vor.

jwi/DPA/AFP / DPA
kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?
hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(