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Attac: "Wie bei einer Sekte!"

Das globalisierungskritische Netzwerk Attac steckt in einer tiefen Krise. Die Mitglieder flüchten in Scharen, ganze Ortsgruppen lösen sich auf, viele Funktionäre retten sich zur Linkspartei. Es herrschen Missmut und Intrige.

Paris, am Mittwoch vergangener Woche: Bernard Cassen ist aus seinem Urlaub im Atlantikbad Biarritz zurückgekehrt. Auf seinem Kaminsims in der Redaktion von "Le Monde diplomatique" stehen Fotos, die ihn mit Gesinnungsgenossen zeigen: dem venezolanischen Präsidenten Hugo Chávez und Präsident Lula da Silva aus Brasilien. Cassen leitet den mächtigen Trägerverein der Monatszeitung, des Leitmediums der französischen Linksintellektuellen. In dessen Umfeld entstand vor acht Jahren Attac: der weltweit wohl bekannteste Zusammenschluss von Globalisierungskritikern. Der 68-Jährige ist ihr Chefideologe und war bis 2002 auch ihr Präsident. Da war die Welt bei Attac noch in Ordnung.

Heute sagt Cassen: "Die Basis leidet unter den Richtungskämpfen der Spitze." Die Attac-Führung in Paris zerfleischt sich. Selbst eine Spaltung des Netzwerkes ist vorstellbar. Auslöser des Streits: Bei der Wahl von Cassens Nachfolger und Freund Jacques Nikonoff, 54, im Juni soll es zu "verwirrenden Anomalien" gekommen sein. Nikonoff musste zurücktreten, bei Neuwahlen im Dezember soll eine neue Führungsspitze gewählt werden.

Zu Cassens erklärten Gegnern zählt die Ökonomin Susan George, die Grande Dame von Attac und Autorin mehrerer Bücher zur Globalisierung. Aus Protest gegen den "Wahlbetrug" weigert sich George derzeit, an den Sitzungen des Verwaltungsrates teilzunehmen. "Bis 2003 war Attac ein stimulierendes Netzwerk, die Diskussionen waren hart, aber nie feindselig. Seit Nikonoff mit Unterstützung seines Vorgängers Cassen Präsident von Attac wurde, hat sich die Stimmung aber immer weiter verschlechtert", sagt Susan George. "Das liegt an den stalinistischen Methoden, mit denen er seine Entscheidungen durchsetzen will." Vom Anspruch, Politik mit anderen Mitteln zu machen, sei nicht mehr viel geblieben, findet Susan George. "Die Stimmung auf der letzten Jahresversammlung war wie bei einer Sekte."

Französische Zeitungen berichten von "bürgerkriegsähnlichen Zuständen" bei Attac, von "Paranoia" und "Putsch". Kein Wunder, dass sich selbst im Protest-Mutterland Frankreich die Anhänger enttäuscht abwenden: Ende 2005 zählte Attac in Frankreich 25 000 Mitglieder, 5000 weniger als im Jahr zuvor. Neben den persönlichen Giftigkeiten geht es aber vor allem um die Zukunft der Organisation: Soll Attac seinen Netzwerk-Charakter behalten und eine "schlabbrige Hülle" (Nikonoff) bleiben, in der sich alle möglichen Bewegungen tummeln? Oder soll sie zur kampagnenfähigen Organisation mit durchsetzungsfähigen Anführern erstarken?

Hamburg, ebenfalls am Mittwoch vergangener Woche: Ein paar Männer und Frauen mittleren Alters treffen sich im Attac-Büro nahe dem Hauptbahnhof. Es ist keine besonders gute Gegend, Junkies gehen hier auf den Strich. Im Attac-Büro hängen wenigstens optimistische Plakate: "Eine andere Welt ist möglich". Auf der Homepage der Globalisierungskritiker steht, dass zur Plenumssitzung "alle Interessierten eingeladen sind". Dennoch will die Runde erst einmal basisdemokratisch klären, ob die Presse hierbleiben darf. Einer sagt, er habe das Vertrauen in die Medien verloren. Zwei Stühle weiter sitzt ein heftiger Kritiker des Bertelsmann-Konzerns und erklärt, dass der stern zum "neoliberalen Mainstream" gehöre. Neben ihm hockt ein Verdi-Mann mit Lederweste und langen Haaren, der anbietet, den Artikel vor Veröffentlichung zu kontrollieren. Die Diskussion dauert 45 Minuten, dann stimmen die Versammelten ab. Zehn sind dafür, dass "die Presse" bleiben darf, fünf sind dagegen. Andernorts wäre das eine Zweidrittelmehrheit. Nicht aber bei Attac. Hier wird im Konsens entschieden. Und das bedeutet: Die Presse muss gehen.

Attac Deutschland gehört mit 16 000 Mitgliedern zu den größten Gruppen des weltweiten Netzwerks. Rund eine Million Euro erhalten die Deutschen jedes Jahr aus Spenden und Mitgliedsbeiträgen. Berühmt wurde zum Beispiel Attac-Mann Sven Giegold, 36. Das Jugendmagazin "Neon" wählte den Finanzexperten 2003 auf Platz eins seiner "Liste der wichtigsten jungen Deutschen". In Talkshows wie "Sabine Christiansen" kämpfte Giegold gegen "den diktatorischen Markt" und Steueroasen. Er gehört auch heute noch dem wichtigsten Gremium der Organisation in Deutschland an, dem Koordinierungskreis (Ko-Kreis). Aber auch Giegold gibt zu, dass "der Hype vorbei und Attac in einer schwächeren Phase ist". Gleichwohl findet er den Niedergang herbeigeredet: Man möge doch bitte auch an die Erfolge von Attac denken, wie zuletzt der Kampf gegen die Richtlinie zur Dienstleistungsfreiheit aus Brüssel. Auch heute kommen jede Woche noch ein paar neue Mitglieder dazu. Doch was vor allem wächst, ist die Zahl der Austritte: 2003 verließen 269 Mitglieder Attac, 2004 waren es 650, im vergangenen Jahr 850.

"Die Situation für Attac hat sich verändert durch den Einzug der Linkspartei in den Bundestag", rechtfertigt Giegold die Schwächephase. "Früher gab es einen Agenda-2010-Konsens quer durch alle Parteien. Seit die Linkspartei im Bundestag sitzt, gibt es auch dort eine Opposition, die den Neoliberalismus kritisiert." In Talkshows wird jetzt nicht mehr Giegold eingeladen, sondern Oskar Lafontaine.

Mehrere prominente Attac-Funktionäre haben sich von der Bewegung abgesetzt und Unterschlupf bei der Linkspartei gefunden: Heike Hänsel, einst im Ko-Kreis von Attac, sitzt heute für die Linkspartei im Bundestag. Ebenso die Bundestagsabgeordneten Ulla Lötzer (gehörte früher zum Wissenschaftlichen Attac-Beirat) und Axel Trost (Mitautor des Attac-Steuerkonzepts). Malte Kreutzfeld, früher Sprecher von Attac, arbeitet heute in der gleichen Funktion bei der Linkspartei.

Ausgedünnt sind nicht nur die Führungsstrukturen, sondern auch die Basis. Am Dienstag vergangener Woche traf sich in Oldenburg die Attac-Gruppe "Soziale Sicherung" im örtlichen DGB-Haus, neben dem Eros-Center. Zur Gründung von Attac Oldenburg im Jahr 2001 kamen 80 Menschen, da gab es nicht genügend Stühle im Raum. Heute kommen in dieser Gruppe nur noch acht zusammen, in einer zweiten Gruppe treffen sich ebenfalls acht Aktivisten. Zur EU-Dienstleistungsrichtlinie haben sie zwei Infostände in der Fußgängerzone aufgebaut und vor der grenzenlosen Liberalisierung gewarnt, ins Gymnasium wurden sie in diesem Jahr zu zwei Diskussionen eingeladen, und auch zur bundesweiten Kampagne gegen die Privatisierung der Bahn soll es einen Infostand geben. Einen gewissen Elan hat die Gruppe in Oldenburg behalten. Nur klein ist sie geworden.

Kümmert sich Attac heute um zu viele Themen? Am Anfang stand die Bewegung nur für die Einführung einer "Steuer bei Finanztransaktionen zum Wohle der Bürger". Selbst der Name rührt noch daher: Association pour la Taxation des Transactions financières pour l'Aide aux Citoyens. Inzwischen hat Attac aber immer mehr Ähnlichkeiten mit Günter Grass: Man kann zu jedem Thema eine Meinung bekommen. Attac protestiert gegen den Genmais, gegen Lidl, gegen Hartz IV, gegen die Privatisierung der Bahn, gegen den Irak-Krieg, gegen Software-Patente und gegen die Gesundheitsreform. Natürlich kann man all diese Themen irgendwie als Erscheinungsformen der Globalisierung betrachten. Aber: "Das wirkt irgendwann gestelzt, wenn man sich jetzt auch etwa zum Libanon-Krieg äußert", sagt der Oldenburger Aktivist Ulrich Schachtschneider.

Die Mainzer Studentin Kathy Calabrese wird noch deutlicher: "Es ist total schwierig zu wissen, was Attac ausmacht. Unter dem Deckmantel läuft ganz viel." Selbst Claudius Pyka, bis Oktober 2004 Mitglied im obersten deutschen Gremium, dem Attac-Rat, sagt: "Attac ist ein Gemischtwarenladen, die Themen sind beliebig."

In Braunschweig sitzt der Arzt und Attac-Aktivist Matthias Breuer auf einem Klappstuhl im Tagungszimmer der Ortsgruppe. Es gibt "Lebensfreude-Tee". Breuer ist seit dem Irak-Krieg 2003 dabei. Neben einer "globalisierungskritischen Stadtführung" haben sich die 15 Aktiven auch zu "Spaßaktionen" wie Trommeln und Klettern in Bäumen getroffen. "Okay, inwieweit das politisch ist, kann man diskutieren", gesteht Breuer. Der Arzt im grauen T-Shirt ist kein Schönfärber, der jeden Protest gegen "global" und "neoliberal" gutheißt. "Den Neoliberalismus darf man nicht mit Gewalt suchen." Dass Attac Deutschland mittlerweile zu einer Organisation mit mehr als 200 Regionalgruppen gewuchert ist, findet er problematisch: "Mich würde nicht wundern, wenn jede vierte Regionalgruppe nicht mehr wirklich aktiv ist."

Während die Homepage von Attac Deutschland sogar noch 251 Ortsgruppen auflistet, gibt man mittlerweile selbst im Bundesbüro zu, dass es derzeit wohl nur noch "rund 100 Gruppen sind, die öffentlichkeitswirksam in Erscheinung treten". Ein wenig trostlos wirkt die Übersicht "Attac-Gruppen vor Ort" im Internet. Eine kleine Auswahl: Emden: "Die Gruppe ruht im Moment, es soll aber bald weitergehen." Greifswald: "Zurzeit finden keine regelmäßigen Treffen statt." Lauterbach: "Wendet euch an die Gruppe in Fulda." Hohenlohe: "Die informelle Gruppe sucht weiter eine aktive Form."

Wer Kontakt sucht zu angeblich noch aktiven Gruppen, stößt in vielen Fällen auf Funkstille: Die Ansprechperson der Gruppe Itzehoe war trotz Auslandsjahr in Frankreich als Kontaktmann angegeben. In Niendorf habe sich die Gruppe vor einem Jahr "verkrümelt". In Salzgitter gebe es "keine wirklich aktive Gruppe mehr". Die Gruppe Hattingen hat dem Bundesbüro vor zwei Wochen ihre Auflösung mitgeteilt.

In Frankfurt/Oder hält wenigstens noch Hartmut Kelm, 62, die Fahne hoch. Der Dozent der Fachhochschule für Technik und Wirtschaft in Berlin betreibt von zu Hause aus das örtliche Attac-Büro. "In den besten Zeiten trafen sich bei uns bis zu 40 Leute in der Woche", sagt Kelm. Die "beste Zeit": Das waren die Montagsdemos gegen Hartz IV. "Diese Demos haben wir noch vor der PDS eingeführt." Doch als der Hartz-IV-Widerstand bröckelte, kamen auch weniger zu den Attac-Sitzungen. Selbst die offiziell verbliebenen 15 Mitglieder kreuzen nur noch selten auf. "Ich habe das Gefühl, dass uns die Ideen ausgegangen sind", sagt Kelm.

Wie es mit Attac weitergehen soll, treibt auch die Intellektuellen in Paris um. Serge Halimi, ein Mitstreiter von Cassen, geht in der aktuellen Ausgabe von "Le Monde diplomatique" scharf mit der globalisierungskritischen Bewegung ins Gericht: Ihn ermüdeten die "Weltsozialforen mit ihren ewig gleichen Diskursen von Porto Alegre bis Athen", ebenso "die endlose Litanei von Racheschwüren gegen den Ultraliberalismus". Die Parole "Die Welt verändern, ohne die Macht zu ergreifen" habe sich "nach zehn Jahren allmählich abgenutzt", schreibt Halimi.

Der deutsche Attac-Mann Giegold zeigt sich weniger angekränkelt von Zweifeln über die Strategie. Er beobachtet, dass die geplanten Proteste gegen den G-8-Gipfel im Juni 2007 in Heiligendamm sehr viele Menschen anziehen. Allein zur Vorbereitungskonferenz kamen 300 Aktivisten. "Die Friedensbewegung war auch tot und ist im Irak-Krieg wieder aufgeblüht", sagt Giegold. "Vielleicht erfährt auch Attac eine Renaissance durch die Proteste in Heiligendamm."

Markus Grill; Philipp Eins, Axel Hildebrand, Marcus Rothe / print