Der US-Kongress hat sich am Montag auf dringend benötigte Finanzhilfen für die amerikanischen Autobauer geeinigt. Unterhändler leiteten einen entsprechenden Gesetzentwurf an das Weiße Haus weiter. "Wir haben den Text erhalten", sagte Dana Perino, Sprecherin von US-Präsident George W. Bush. Das Präsidialamt stehe in ständigem Kontakt mit dem Kongress. Perino bekräftigte die Hoffnung, dass noch am Montag eine Einigung in den umstrittenen Punkten erreicht werden könne.
Der Entwurf nennt als Ziel der Maßnahmen, die Liquidität und Stabilität der US-Autoindustrie wiederherzustellen. Dies sei nötig, um die gesamte US-Wirtschaft zu stützen. Vorgesehen sind demnach Notkredite in Höhe von rund 15 Milliarden Dollar für General Motors (GM), Chrysler und Ford. Dem Papier zufolge sollen die Autokonzerne unter anderem Kredite mit siebenjähriger Laufzeit erhalten. In den ersten fünf Jahren solle der Zins fünf Prozent betragen, anschließend auf neun Prozent steigen.
Der Plan sieht zudem eine Aufsicht über die Umsetzung der Hilfen vor. Der US-Präsident solle einen oder mehrere Bevollmächtigte für diese Aufgabe ernennen, hieß es. Bis zum 31. März müssten die Autobauer dieser Aufsicht einen langfristigen Plan für ihre Restrukturierung vorlegen. Das Geld für die Hilfen soll aus dem Programm kommen, das das Energieministerium für eine Modernisierung der Modellpolitik bereits aufgelegt hat. Die jetzt vorgeschlagenen 15 Milliarden Dollar sind aber deutlich weniger als die 34 Milliarden Dollar, um die die Chefs von GM, Chrysler und Ford gebeten haben.
