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Artikel zu: EU

Spritzen für Coronaimpfung 2021

Gutachten an EuGH: Impfpflicht für Soldaten ist keine Diskriminierung

Einem neuen Gutachten am Europäischen Gerichtshof (EuGH) zufolge dürfen EU-Staaten eine Impfpflicht für ihre Soldaten einführen - auch wenn das deren persönlicher Ansicht widerspricht. Das sei keine Diskriminierung, argumentierte die zuständige Generalanwältin Tamara Capeta in ihren am Donnerstag in Luxemburg vorgelegten Schlussanträgen. (AZ. C-522/24)
Wadephul am Donnerstag in Brüssel

Europäer reagieren zurückhaltend auf "unausgewogene" US-Initiative zur Ukraine

Die europäischen Verbündeten Kiews haben zurückhaltend auf die jüngste US-Initiative zur Beendigung des Ukraine-Krieges reagiert, die russische Interessen in hohem Maße zu begünstigen scheint. So bestanden unter anderen Außenminister Johann Wadephul (CDU) und die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas auf eine Beteiligung der Ukraine und Europas an möglichen Verhandlungen. Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) nannte die Nachrichten zu dem Vorschlag "durchaus verstörend". 
Zuchterfolg

Zuchterfolg

Im Tierpark der spanischen Stadt Valencia trottet ein Nashornbaby hinter seiner Mutter her. Das Kalb wurde Anfang November im Rahmen eines EU-Programms geboren und zählt zu der "potenziell gefährdeten" Art der Südlichen Breitmaulnashörner.
Meta-Logo von einer EU-Flagge

Spanien: Gericht ordnet Meta zu Zahlung von 479 Millionen Euro an Medien an

Ein Gericht in Spanien hat die Facebook-Mutter Meta wegen unlauteren Wettbewerbs zu einer Zahlung von 479 Millionen Euro an spanische Medienunternehmen verurteilt. Meta habe "durch Werbung in seinen Onlinediensten Facebook und Instagram unter Verstoß gegen die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) einen erheblichen Wettbewerbsvorteil erzielt", hieß es in einer Pressemitteilung des Madrider Gerichts am Donnerstag. Die Zahlung geht an 87 spanische Online-Zeitungsverlage und Presseagenturen.