Rahmenbedingung

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat der Autobranche Unterstützung bei der Schaffung geeigneter Rahmenbedingungen für mehr Wettbewerbsfähigkeit zugesagt. "Die Bundesregierung steht an der Seite der Automobilindustrie", sagte Merz am Dienstag in seiner Eröffnungsrede der Automesse IAA in München. Der Kanzler bekannte sich dabei auch zu Klimaschutz und dem Ziel einer "möglichst klimaneutralen Automobilindustrie". Es müsse aber etwa beim Umstieg zur E-Mobilität "mehr Flexibilisierung" und weniger Verbote geben.

Zu Beginn der Bau-Messe in München hat der Bundesverband energieeffiziente Gebäudehülle "verlässliche politische Rahmenbedingungen" und damit Planungssicherheit gefordert. "Know-how, Materialvielfalt und Technologien sind in der Baubranche ausreichend vorhanden, um den deutschen Gebäudebestand entscheidend nach vorne zu bringen", sagte Verbandschef Jan Peter Hinrichs der Nachrichtenagentur AFP. Die Sanierung im Gebäudesektor in Deutschland komme dennoch nicht voran.  

Der FC Liverpool ist der heißeste Anwärter auf eine Verpflichtung von Jude Bellingham. Die Reds sollen sich mit der Spielerseite sogar schon auf die grundsätzlichen Rahmenbedingungen für einen Transfer geeinigt haben.

Die Hoffnungen auf ein Blitz-Comeback haben sich zerschlagen: Yann Sommer und (wahrscheinlich auch) Jonas Hofmann werden Borussia Mönchengladbach gegen Union Berlin doch noch nicht zur Verfügung stehen.

STORY: (HINWEIS: DIESER BEITRAG IST OHNE SPRECHERTEXT.) Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), nach dem Treffen mit Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten am Donnerstag in Berlin: "Wir haben heute uns getroffen als Zusammenkunft des Bundeskanzlers mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder in Präsenz. Das ist wirklich ein Unterschied zu vielen Zusammenkünften, die wir in den letzten Jahren coronabedingt haben konnten und die in vielen Fällen nur virtuell durchgeführt werden konnten." // "Gleichwohl ist es für alle klar, dass wir im Winter/Herbst möglicherweise andere Voraussetzungen vorfinden, als sie heute existieren. Und deshalb ist die klare Verabredung, dass wir uns genau auf diesen Moment vorbereiten. Es wird jetzt Berichte des Expertengremium geben. Es gibt einen Bericht des Krisenstabs, der sorgfältig ausgewertet wird, und darauf aufbauend werden wir die gesetzlichen Voraussetzungen eng miteinander abstimmen und besprechen, die wir brauchen, damit wir alle Handlungsmöglichkeiten, die wir brauchen, im Herbst zur Verfügung haben werden und das Notwendige tun können. Die Impfstoffe, die dazu gebraucht werden, um diejenigen, die sich impfen lassen wollen, zu unterstützen, die werden alle beschafft und sind bereits beschafft, so dass wir eine gute Unterstützung unserer Bürgerinnen und Bürger möglich machen können. Ein Punkt will ich noch einmal vornehmen aus dem gemeinsamen Beschluss: Es soll keine erneuten flächendeckenden Schließungen von Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen geben. Sondern es geht ausschließlich darum, dass wir jetzt die Rahmenbedingungen dafür schaffen, dass das einen guten Betrieb in Kitas und Schulen gibt."