Kinderpornografie im Internet: Operation Ohnmacht

Das Recht am eigenen Bild hindert die Kinderporno-Fahnder, Opfer und Täter zu ermitteln© Colourbox

Das Mädchen ist vielleicht sechs, höchstens sieben Jahre alt, jedenfalls lange nicht das jüngste Opfer im digitalen Giftschrank des Bundeskriminalamts. Es gibt längere, brutalere Filme, insgesamt mehrere Hunderttausend Clips und Fotos in der zentralen Datenbank für Kinderpornografie. Jungs, Mädchen, Babys - alles, was Spezialisten als "eindeutig kinderpornografisch" bewerten. Trotzdem schnürt es bei diesem Film selbst abgebrühten Ermittlern die Kehle zu.

Es sind nicht nur die großen Augen, die Tränen, und das, was dann kommt. Es ist vor allem der Ton dazu: "Bitte nicht", fleht das Mädchen, "bitte nicht, Opa." Doch der Opa lässt sich nicht erweichen.

Das Recht am eigenen Bild

Die Ermittler kennen den Kameratyp, hinter der sich der Opa versteckt, die Zeit der Aufnahme, jedes einzelne Bit der Datei. Sie haben daraus einen sogenannten Hashwert errechnet, der wie ein digitaler Fingerabdruck funktioniert und den Film innerhalb von Minuten auf jeder beschlagnahmten Festplatte erkennt. Sie haben bei dem Mädchen einen fränkischen Dialekt ausgemacht. Einmal war ihr Gesicht sogar im Bundeskriminalblatt. Mehr können sie angeblich nicht tun. Eine Öffentlichkeitsfahndung, etwa bei "Aktenzeichen XY", würde das Mädchen vielleicht vor dem nächsten Übergriff bewahren, aber das, so erklärt das BKA die Zurückhaltung in solchen Fällen, würde das Opfer für immer stigmatisieren: "Dies trägt insbesondere dem Recht des Opfers - aber auch des Täters - am eigenen Bild Rechnung."

Also macht der Opa weiter. Der Film ist für immer in der digitalen Welt, er wird von Rechner zu Rechner und von Handy zu Handy getauscht, ohne dass er je auf einer Webseite erscheinen muss.

Wie eine Farce wirkt angesichts dessen die aktuelle Diskussion um Kinderpornografie im Internet. Moralisch sind sich alle einig, aber kaum ein Politiker weiß, wovon er eigentlich spricht. Man will es auch gar nicht so genau wissen. Hauptsache, weg damit. Unsichtbar machen. Sperren!

Peter Vogt versteht das. Der Hallenser Oberstaatsanwalt gilt als deutscher Pionier für Strafverfolgung von Kinderpornografie im Internet. Als er vor mehr als zehn Jahren die ersten Bilder sah, glaubte er auch noch, man könne das Netz von diesem Schmutz befreien. 2003 sorgte er mit der Operation "Marcy", die zu 26 000 Verdächtigten weltweit führte, für internationales Aufsehen. Er hat den Bürgermeister von Merseburg und den Domkantor von Naumburg überführt, sogar einen Kollegen von der Staatsanwaltschaft, der nur ein paar Türen weiter saß, Polizisten und etliche Lehrer. Heute macht sich Vogt, 51, nichts mehr vor: "Wir verhindern es nicht. Es ist der Kampf gegen eine Hydra."

Ein paar Tagessätze Geldstrafe

Zwar drohen seit 2004 auf dem Papier bis zu zwei Jahre Haft für den Besitz von Kinderpornografie und bis zu fünf, sofern sich auch die Verbreitung nachweisen lässt, aber strafrechtlich bleibt es immer ein Vergehen, kein Verbrechen. Die Justiz verhandelt, wenn solche Fälle überhaupt mal vor einem Amtsgericht landen, über ein paar Tagessätze Geldstrafe. Niemand, egal wie viele Filme oder Fotos er besitzt, verbreitet oder anschaut, wandert dafür in Deutschland zwangsläufig ins Gefängnis.

Wie alle Experten weiß auch Vogt, dass die Sperrung von Internetseiten, wie es die Bundesregierung nun beschlossen hat, nur ein gut gemeintes Symbol ist, selbst wenn es sich denn um eine echte Sperre handelte. "Wir tun was" ist die Botschaft, die ankommen soll. Technische Bedenken und Verweise auf die Informationsfreiheit werden von Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) zur Seite gefegt. Sie argumentiert mithilfe derart drastischer Bilder, wie sie auf Webseiten selbst von erfahrenen Fahndern kaum gefunden werden. Sie beruft sich auf Klickzahlen, die auf Hochrechnungen von norwegischen Hochrechnungen beruhen, und spricht von einem "der größten Märkte der organisierten Kriminalität". Die Quellen, die sie zitiert, etwa der Branchenverband Bitkom oder das BKA, staunen darüber selbst. "Wir haben solche Zahlen nicht", heißt es überall. "Woher auch?"

Dass es bei der Sperrkampagne weniger um Sachverstand als um eine Herzenssache geht, ahnten die in die Pflicht genommenen Provider schon nach dem ersten Treffen mit von der Leyen. In einer Mail vom 20. Januar bereitet der Vorstandsvorsitzende des Branchenverbandes Eco seine Mitglieder auf die kommenden Missverständnisse vor, "weil Politiker manchmal zwischen Wunschdenken und Realität zugunsten der nächsten Wahl entscheiden". Das Innenministerium habe die Organisation "bewusst" der Familienministerin zugeschoben, die - so erinnern sich mehrere Teilnehmer - anfangs sogar von einer "DSL-Sperrung" sprach. Sie habe wohl DNS gemeint, erklärt die Mail, jenes System, das aus Zahlencodes Seitennamen macht.

Ihren Bundestagskollegen veranschaulichte Frau von der Leyen das Verfahren in der vergangenen Woche mit einem Telefon, "dessen Stecker aus der Wand gezogen ist". Man könne eine Nummer wählen, aber werde nicht verbunden. Doch das ist Käse. Um im Bild zu bleiben: Die geplante Blockade von ausgewählten Webseiten funktioniert eher wie ein Telefonbuch, aus dem das BKA als zukünftige Zensurbehörde ein paar Seiten rausreißt. Die Nummern darauf sind aber nach wie vor zu erreichen, notfalls über ein paar Klicks und Umwege, die heutzutage jeder 14-Jährige beherrscht.