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CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt hat Griechenland angesichts der Schwierigkeiten des Landes bei der Umsetzung der Reformmaßnahmen zu einem freiwilligen Verlassen der Euro-Zone geraten.
Erst beobachten, dann verbieten: CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt möchte die Linkspartei abschaffen und erntet damit Widerspruch von Koalition und Opposition.
Roland Pofalla hat es wieder getan - einen Kollegen beleidigt. Der CDU-Mann ist nicht zum ersten Mal entgleist, und er steht in bester Tradition. Eine kleine Auswahl an Schimpftiraden.
Die CSU ist strikt gegen eine Aufstockung des Euro-Rettungsschirms ESM über die bisher geplanten 500 Milliarden Euro hinaus. Die CSU halte von einer solchen Diskussion überhaupt nichts, sagte CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt nach einer Sitzung des CSU-Vorstands in München.
CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt hat für seine Forderung nach einem Verbotsverfahren gegen die Linkspartei Kritik aus nahezu allen Bundestagsparteien zu hören bekommen. Linken-Parteichef Klaus Ernst nannte Dobrindt in Berlin einen «politischen Quartalsirren».
CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt stößt mit der Forderung nach einem Verbotsverfahren gegen die Linkspartei in seiner Partei auf Unverständnis. Der Politiker hatte am Sonntag angeregt, alle Parlamentarier dieser Partei zu beobachten. Am Ende könne gar ein Verbotsantrag gegen die Linke stehen. Montag legte Dobrindt in München dann noch einmal nach.
CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt hat sich für ein Verbotsverfahren gegen die Linkspartei stark gemacht. Man sollte alle Anstrengungen unternehmen, dass man mittelfristig auch zu einem Verbotsverfahren komme, sagte Dobrindt vor der Sitzung des CSU-Vorstands.
Die Beobachtung einiger Linke-Bundestagsabgeordneten durch den Verfassungsschutz könnte nach Ansicht von CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt zu einem Verbotsantrag gegen die Partei führen.
Der CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt schließt einen Antrag zum Verbot der Linken zu einem späteren Zeitpunkt nicht grundsätzlich aus.
Die CSU hat erneut mit einer Klage gegen den Länderfinanzausgleich gedroht.«Wenn Nehmerländer wie Berlin nicht stärker sparen, werde Bayern eine Verfassungsklage gegen den Finanzausgleich einreichen, sagte CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt der «Augsburger Allgemeinen».
Der Zeitpunkt war denkbar ungünstig - und so musste CSU-General Alexander Dobrindt schnell Abbitte leisten, nachdem er Hannelore Kraft angegriffen hatte. Ausgerechnet am Tag, an dem diese mit ihrer Trauerrede in Duisburg beeindruckte, wurde sie von Dobrindt als "faules Ei" bezeichnet.
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