Parlamentswahl in Malta Klarer Sieg für die Opposition

Machtwechsel in Malta: Nach 15 Jahren in der Opposition löst die Labour-Partei die Konservativen im kleinsten EU-Land ab. Nach dem klaren Sieg spricht Labour-Chef Muscat von großen Herausforderungen.

Die oppositionelle Labour-Partei hat bei der Parlamentswahl in Malta einen klaren Sieg errungen. Dies teilten die Behörden des kleinsten EU-Mitgliedslandes am Sonntag mit. Labour erzielte demnach 55 Prozent der Stimmen, die bislang regierende konservative Nationalistische Partei 43 Prozent, berichtete der öffentliche Fernsehsender TVM. Labour löst damit die Nationalistische Partei (PN) nach 15 Jahren an der Macht ab.

Joseph Muscat

Joseph Muscat errang mit seiner Labour-Partei einen klaren Sieg bei der Parlamentswahl. Nach 15 Jahren verdrängte er die konservative Nationalistische Partei von der Macht. Mit seinem Amtseid am Montag ist Muscat der jüngste Regierungschef Maltas seit der vollständigen Unabhängigkeit von Großbritannien 1964. In den vergangenen Jahren modernisierte er die Strukturen seiner Partei und führte sie zur politischen Mitte. Der Ökonom öffnete die Partei gegenüber der Wirtschaft. Vor dem EU-Beitritt Maltas 2003 hatte er noch für ein "Nein" zur EU geworben. Die EU-Mitgliedschaft Maltas stehe außer Diskussion, sagt er nun. Viele Wähler hoffen, er könne das Lagerdenken in der maltesischen Politik überwinden. Der am 22. Januar 1975 geborene Muskat ist sei Juni 2008 Parteichef. Davor saß er vier Jahre im Europaparlament. Er ist verheiratet und hat Zwillingstöchter.

Mit nur 39 Jahren wird der ehemalige Europaabgeordnete und Labour-Spitzenkandidat Joseph Muscat zum jüngsten Regierungschef der Mittelmeerinsel seit dem Ende der britischen Kolonialherrschaft 1964. Er wird bereits an diesem Montag seinen Amtseid ablegen.

Brüsseler Spitzenpolitiker wie EU-Kommissionschef José Manuel Barroso gratulierten dem Wahlsieger. "Malta mag die kleinste Nation in der EU sein, aber es ist strategisch gelegen und genießt eine solide Wirtschaftsleistung", schrieb der Präsident des Europaparlaments, Martin Schulz.

Von der Höhe des Wahlgewinns überrascht

Das kleinste EU-Land ist von den wirtschaftlichen Problemen im Süden Europas weitgehend verschont geblieben. Trotz der guten Wirtschaftsdaten waren die Wähler aber unzufrieden mit der Regierung.

Er sei von der Höhe des Wahlgewinns überrascht, sagte Labour-Spitzenkandidat Muscat im Fernsehen. Es sei ein Sieg, der Bescheidenheit fordere und eine große Verantwortung auf die Schultern der Labour-Führung lege. Die neue Regierung stehe vor großen Herausforderungen.

"Ich übernehme die Verantwortung für die Niederlage"

PN-Chef Lawrence Gonzi gestand seine Niederlage ein: "Die Menschen Maltas haben entschieden, dass wir in Opposition gehen sollen. Ich akzeptiere diese Entscheidung." Er kündigte an, sein Amt als Parteichef niederzulegen. "Ich übernehme die volle Verantwortung für die Niederlage.".

In den Straßen Maltas feierten tausende Labour-Anhänger am Sonntagnachmittag den historischen Wahlsieg. Bei den vorangegangenen Wahlen 2008 hatte Labour den Sieg noch um weniger als 1500 Stimmen verpasst. Die Beteiligung an der Parlamentswahl am Samstag lag bei 93 Prozent.

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kave/DPA