Hamburger SPD: Olaf Scholz wird neuer Landesvorsitzender

Olaf Scholz wurde zum Landesvorsitzenden der Hamburger SPD gewählt© Axel Heimken/AP

Die seit Jahren angeschlagene Hamburger SPD will mit ihrem neuen Vorsitzenden Olaf Scholz rasch aus ihrer tiefen Krise herauskommen. Nachdem der bisherige SPD-Chef Ingo Egloff wegen des miserablen Ergebnisses bei der Bundestagswahl das Handtuch geworfen hatte, wählten die Genossen am Freitagabend mit großer Mehrheit den 51-jährigen früheren Bundesarbeitsminister zum neuen Parteichef. 251 von 267 Delegierten stimmten für Scholz, 12 votierten gegen ihn, 4 enthielten sich. Das entspricht einer Zustimmung von 94 Prozent. Scholz war bereits zwischen 2000 und 2004 Hamburger SPD-Chef. Bei den damaligen Wahlen erhielt er knapp 85 beziehungsweise 77 Prozent.

Die Sozialdemokraten hatten bei der Bundestagswahl am 27. September in ihrer einstigen Hochburg mehr als zehn Prozentpunkte eingebüßt, fielen erstmals hinter die CDU zurück und verloren zudem drei ihrer sicher geglaubten sechs Direktmandate.

Scholz bemühte sich in seiner knapp einstündigen Rede, Gräben zuzuschütten und den Genossen wieder Mut zu machen. "Wir stehen im Augenblick nicht besonders gut da, keine Frage", sagte er. "Aber in schwierigen Zeiten muss man zusammenhalten und etwas wagen. Wir wollen 2012 in Hamburg wieder regieren. Machen wir uns an die Arbeit!" Scholz, der Ende nächster Woche auf dem SPD-Bundesparteitag in Dresden zum SPD-Vizechef gewählt werden möchte, versprach eine offene Diskussionskultur: "Hier wird nicht schnell zur Tagesordnung übergegangen. Wir werden dieses Thema sorgfältig aufarbeiten."

Scholz kritisierte sowohl die schwarz-gelbe Koalition im Bund als auch das schwarz-grüne Regierungsbündnis in Hamburg scharf. In der Hansestadt betreibe der Senat um Bürgermeister Ole von Beust (CDU) eine miserable Wirtschaftspolitik. Gleiches gelte für den sozialen Zusammenhalt. 2001 etwa habe es noch 153.000 Sozialwohnungen gegeben, im kommenden Jahr seien es nur noch unter 100.000. "Ich halte das für einen politischen und sozialen Skandal in einer Stadt wie Hamburg", sagte Scholz.