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Facebook-Likes: "Gefällt mir"-Angaben unterliegen der Meinungsfreiheit

Darf man gefeuert werden, weil man ein paar "Gefällt-mir"-Buttons gedrückt hat, die dem Chef nicht genehm sind? Ein US-Bundesgericht entschied jetzt: Nein!

Wer im sozialen Netzwerk Facebook den "Gefällt mir"-Knopf drückt, kann sich laut US-Justiz auf die Meinungsfreiheit berufen. Ein Bundesgericht in Richmond im Bundesstaat Virginia entschied am Mittwoch (Ortszeit), dass die Verwendung der Funktion vom Recht auf freie Rede geschützt wird, das in der Verfassung verankert ist. Wenn jemand auf der Facebook-Seite eines Politikers "Gefällt mir" drücke, "entspricht das im Internet dem Aufstellen eines politischen Schildes im Vorgarten", schrieb das Berufungsgericht. Ein solches Schild sei laut Oberstem Gerichtshofs eine Meinungsäußerung.

Damit entschied das Gericht im Sinne eines früheren Angestellten der Polizeibehörde von Virginia. Der Mann war nach eigenen Angaben gefeuert worden, weil er auf der Facebook-Seite eines politischen Gegners seines Chefs den "Gefällt mir"-Knopf gedrückt hatte. Mit der Entlassung sah er sein Recht auf freie Rede verletzt. Das Bundesgericht verwies den Fall nun zurück an eine niedrigere Instanz.

Facebook und die US-Bürgerrechtsorganisation ACLU hatten sich in Stellungnahmen für eine Anerkennung der "Gefällt mir"-Funktion als Mittel der freien Meinungsäußerung ausgesprochen. Die Nutzung des Knopfes verdiene es, von der Verfassung geschützt zu werden, erklärte die ACLU.

ivi/AFP / AFP
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Kann ich mich auf Geschwindigkeitsanzeige FritzBox verlassen?
Hallo zusammen, erstmal herzlichen Dank für die Leute, die sich Zeit nehmen Fragen zu beantworten oder ihre Erfahrungen mit anderen teilen. Das ist oft hlifreich, wenn man sich nicht so auskennt. Ich hoffe, dass mir jemand weiterhelfen kann. Die Telekom hat hier nach langer und ersehnter Zeit schnelle Leitungen verlegt. Mitarbeiter waren auch zu Besuch da und auch nett:-) Sie wollten ja auch, dass ich von 1und1 wieder zurück wechsel. Das ist für mich in Ordnung und gehört zum Wettbewerb. Da jedoch die Mitarbeiter mir sagten, dass die Telekom für paar Jahre das Vorrecht hätte, könnte ich schnelles Internet nur über Telekom beziehen. Sprich entweder Telekom und schnelles Internet oder langsames Internet. Da habe ich im Internet recherchiert und rausgefunden, dass das so nicht mehr stimmt. Das war der Grund, warum ich dann bei 1und1 DSL100 abgeschlossen habe, da man mir am Telefon gesagt, dass es ohne Probleme möglich wäre. Nun ist es jedoch so, dass wir gar nicht so merken, dass unser Internet schneller ist. Gerade in der oberen Etage kann man nicht ohne Router surfen oder Sky über Internet Fernsehen. Nun meine Frage: Bei der Fritzbox wird es jedoch angezeigt. Kann ich mich drauf verlassen? Oder wie macht ihr eure Messungen? Ich weiss, dass es Software gibt, aber der feste Rechner ist bereits alt und hat einen alten Internet Explorer drauf. Wenn ich mit einem Laptop im Wlan mich reinhänge, wird sicher die Geschwindigkeit sowieso niedriger und nicht verwertbar sein, oder? Vielen Dank für die Antworten.