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Wikipedia-Eintrag: Linke-Politiker legt Wikipedia.de lahm

Schluss mit dem schnellen Wissen - zumindest vorübergehend: Der Bundestagsabgeordnete Lutz Heilmann (Die Linke) hat eine einstweilige Verfügung gegen den Betreiber der deutschen Wikipedia-Internetadresse erwirkt. Die Seite ist seit Sonnabend gesperrt.

Von Sebastian Wieschowski

Hunderttausende Internetsurfer dürften sich am Sonnabend verwundert die Augen gerieben haben: Wikipedia, die beliebteste Onlineenzyklopädie, ist nicht mehr unter ihrer deutschen Internetadresse "wikipedia.de" erreichbar. Anstelle der Startseite mit beliebten Artikeln, aktuellen Todesfällen und einem Nachrichtenüberblick ist nur noch das Wikipedia-Logo zu sehen und eine Mitteilung zu lesen: "Bis auf Weiteres muss das Angebot auf wikipedia.de in seiner bisherigen Form eingestellt werden", heißt es schwarz auf weiß.

Die Begründung für den vorrübergehenden Stopp der deutschen Wikipedia: Der schleswig-holsteinische Bundestagsabgeordnete Lutz Heilmann (Die Linke) hat eine einstweilige Verfügung gegen den Betreiberverein Wikimedia Deutschland e.V. erwirkt. Bereits am 13. November verfügte das Landgericht Lübeck, dass die deutsche Internetadresse "wikipedia.de" nicht auf die internationale Domäne "de.wikipedia.org" weiterleiten darf, solange "unter der Internet-Adresse de.wikipedia.org bestimmte Äußerungen über Lutz Heilmann vorgehalten werden."

Angeblich falsche Behauptungen in Wikipedia-Eintrag

Auslöser für den Rechtsstreit ist offenbar ein Wikipedia-Bericht, nachdem die Immunität des Linken-MdBs im Oktober aufgehoben worden sei, weil er einen Bekannten per SMS bedroht haben soll. Lutz Heilmann weist diese Vorwürfe von sich - weder habe er jemanden bedroht, noch wurde seine Immunität aufgehoben. Heilmann selbst spricht von "unwahren Tatsachenbehauptungen" und Rufschädigung. Auch gegen mehrere Wikipedia-Autoren sollen Anzeigen eingegangen sein. Er wollte die Meinungsfreiheit nicht einschränken, teilte Heilmann am Sonnabend mit. Sobald die Behauptungen aus dem Artikel verschwunden sind, werde er die Einstweilige Verfügung außer Kraft setzen lassen. Pikantes Detail: Mehrfach wurde das Wikipedia-Profil des Politikers von Computern bearbeitet, die dem Netzwerk des Deutschen Bundestages zuzuordnen sind.

Möglicherweise sorgt auch die Beschreibung der politischen Vergangenheit des schleswig-holsteinischen Abgeordneten für Unmut: Wie in der offiziellen Bundestagsbiographie nachzulesen ist, arbeitete Heilmann während seines verlängerten Wehrdienstes als Personenschützer für das Ministerium für Staatssicherheit. "Heilmann ist der erste ehemalige hauptamtliche Mitarbeiter des Ministeriums für Staatssicherheit der DDR, der in den Bundestag einzog", heißt es deshalb gleich zu Beginn des Heilmann-Eintrages in der Wikipedia.

Der deutsche Betreiberverein Wikimedia zeigt sich indes empört: "Wir sind zuversichtlich, dass die Einstweilige Verfügung im Ergebnis keinen Bestand haben wird", sagte Rechtsanwalt Thorsten Feldmann zu Heise Online. Der Verein habe bisher seine Sichtweise nicht darlegen können, eine mündliche Verhandlung sei ebenfalls nicht erfolgt. Der Wikimedia Deutschland e.V. kündigt deshalb auf wikipedia.de an, Widerspruch gegen die Verfügung des Landgerichts Lübeck einzulegen. Die Argumentation der Wikipedia-Juristen: Ganz egal, ob die Aussagen im Heilmann-Eintrag unzulässig sind, hätte der deutsche Verein gar nicht juristisch belangt werden dürfen. Immerhin hatte bereits im Mai 2008 das Landgericht Köln (Az. 28 O 334/07) geurteilt, dass Wikimedia Deutschland e.V. nicht für die Inhalte des deutschsprachigen Weblexikons verantwortlich ist. Wann der Lexikon-Dienst wieder online geht, blieb zunächst offen - wahrscheinlich ist nach Angaben des Anwalts jedoch, dass es bis zu einem mündlichen Verhandlungstermin noch zwei bis vier Wochen dauern könnte.

Inhalte über internationale Seite weiter abrufbar

Ein komplettes Aus für die deutsche Wikipedia bedeutet die einstweilige Verfügung allerdings nicht. Unter der Adresse "de.wikipedia.org" sind die Inhalte weiterhin verfügbar - denn der deutsche Verein, für den die Lübecker Gerichtsentscheidung gilt, betreibt mit "wikipedia.de" lediglich eine Weiterleitung und ist nicht Anbieter der unter de.wikipedia.org zugänglich gemachten "Wikipedia". Diese Seite wird von der Wikimedia Foundation, einer im amerikanischen Bundesstaat Florida eingetragenen Stiftung mit Sitz in San Francisco. Im Klartext: Die Server der Online-Enzyklopädie, auf denen der strittige Eintrag gespeichert ist, stehen in den USA und entziehen sich damit deutscher Rechtsprechung.

In der Vergangenheit war die deutsche Wikipedia bereits mehrfach der Auslöser juristischer Auseinandersetzungen. 2006 wurde die Seite vorrübergehend vom Netz genommen, nachdem die Eltern des Hackers "Tron" die vollständige Namensnennung ihres Sohnes, der unter mysteriösen Umständen ums Leben gekommen war, verhindern wollten. Anfang 2007 stellte die Linkspartei-Politikerin Katina Schubert "wegen der Verwendung verfassungsfeindlicher Symbole" Strafanzeige gegen die Wikipedia, weil in einem Artikel über die Hitlerjugend entsprechende Grafiken zu sehen waren. Kurz nach Bekanntwerden der Klage zog Schubert ihre Beschwerde jedoch zurück.

Kann ich mich auf Geschwindigkeitsanzeige FritzBox verlassen?
Hallo zusammen, erstmal herzlichen Dank für die Leute, die sich Zeit nehmen Fragen zu beantworten oder ihre Erfahrungen mit anderen teilen. Das ist oft hlifreich, wenn man sich nicht so auskennt. Ich hoffe, dass mir jemand weiterhelfen kann. Die Telekom hat hier nach langer und ersehnter Zeit schnelle Leitungen verlegt. Mitarbeiter waren auch zu Besuch da und auch nett:-) Sie wollten ja auch, dass ich von 1und1 wieder zurück wechsel. Das ist für mich in Ordnung und gehört zum Wettbewerb. Da jedoch die Mitarbeiter mir sagten, dass die Telekom für paar Jahre das Vorrecht hätte, könnte ich schnelles Internet nur über Telekom beziehen. Sprich entweder Telekom und schnelles Internet oder langsames Internet. Da habe ich im Internet recherchiert und rausgefunden, dass das so nicht mehr stimmt. Das war der Grund, warum ich dann bei 1und1 DSL100 abgeschlossen habe, da man mir am Telefon gesagt, dass es ohne Probleme möglich wäre. Nun ist es jedoch so, dass wir gar nicht so merken, dass unser Internet schneller ist. Gerade in der oberen Etage kann man nicht ohne Router surfen oder Sky über Internet Fernsehen. Nun meine Frage: Bei der Fritzbox wird es jedoch angezeigt. Kann ich mich drauf verlassen? Oder wie macht ihr eure Messungen? Ich weiss, dass es Software gibt, aber der feste Rechner ist bereits alt und hat einen alten Internet Explorer drauf. Wenn ich mit einem Laptop im Wlan mich reinhänge, wird sicher die Geschwindigkeit sowieso niedriger und nicht verwertbar sein, oder? Vielen Dank für die Antworten.