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Gericht stoppt Samsung-Tablet: Warnschuss für die Apple-Rivalen

Samsungs Galaxy Tablet ähnelt zu sehr Apples iPad und darf in Deutschland nicht mehr verkauft werden. Die Entscheidung des Düsseldorfer Landgerichts ist für Apple auch ein Schutzschild gegen andere Rivalen.

Apple hat in Deutschland seinen bisher größten Erfolg im Streit um Nachahmer seiner mobilen Geräte errungen. Erstmals gelang es dem Konzern, einen Konkurrenten seines populären iPad-Tablets vor Gericht zu stoppen. Zudem lässt die Einstweilige Verfügung des Düsseldorfer Landgerichts gegen das neue Galaxy Tab von Samsung auch ein scharfes Damoklesschwert über den Köpfen anderer Rivalen schweben.

Denn die Richter untersagten letztlich nicht nur - wie von Apple gefordert - den Vertrieb des Galaxy Tab 10.1 in Deutschland. Das von der Vorsitzenden Richterin Johanna Brückner-Hofmann verlesene Urteil verbietet es Samsung, Produkte zu vermarkten, die das von Apple hinterlegte sogenannte Geschmacksmuster mit Design-Elementen eines Tablet-Computers verletzen.

Und die sind recht allgemein gehalten. Da geht es etwa um ein rechteckiges Produkt mit vier gleichmäßig abgerundeten Ecken. Oder eine flache klare Oberfläche auf der Vorderseite des Produkts. Oder die sichtbare Metalleinfassung um die klare Oberfläche. Das Gericht verglich das Galaxy Tab auch nicht direkt mit Apples iPad, sondern mit den Abbildungen aus dem Geschmacksmuster-Eintrag.

Zu nah dran an Apples Geschmacksmuster

Aber irgendwie sähen doch alle Tablet-Computer so aus, versuchten Samsungs Anwälte bei der Anhörung Ende August zu argumentieren. Wie solle man so ein Gerät auch grundsätzlich anders bauen, etwa damit man es halten kann und es mit scharfen Ecken keine Löcher in die Tasche reißt? Bei einem Richter in den Niederlanden hatte Samsung mit dieser Argumentation kürzlich Erfolg, in Düsseldorf nicht - obwohl es dabei um ein und dasselbe europäische Geschmacksmuster geht.

Die Düsseldorfer Kammer schaute sich auch Geräte von Konkurrenten wie Asus oder Toshiba an - an neuen Tablets herrscht derzeit kein Mangel am Markt - und kam zu dem Schluss, es gehe doch anders. Samsung aber sei mit seinem Galaxy Tab zu nahe dran an den Elementen aus Apples Geschmacksmuster.

Die Botschaft der beiden Urteile an die Hersteller ist eine unmissverständliche Warnung: Die Frage, ob man ein Gerät verkaufen darf oder nicht, kann im Ermessen der Richter liegen und auf wenigen hundert Kilometern Entfernung gegensätzlich ausfallen. Und das, während hinter moderner Technik wie Tablet-Computern Millionen-Investitionen und ein potenzieller Milliarden-Markt stecken.

"Ich glaube nicht, dass irgendein Hersteller demnächst nach Deutschland Tablets bringen wird, die dem iPad ähnlich sehen", sagt der deutsche Patent-Experte Florian Müller, der die Grabenkämpfe in der Branche beobachtet. Dafür sei das Risiko zu groß. Dass Samsung nach einer Verfügung aus Düsseldorf auch den kleineren Bruder des Tab 10.1, das Modell 7.7, vor den Augen der Besucher von seinem Stand auf der Berliner Elektronikmesse Ifa entfernen musste , war auch ein klares Zeichen.

Patentkrieg auch im Smartphone-Markt

Auch wenn der Rückschlag auf dem wichtigen deutschen Markt für Samsung schmerzhaft, aber verkraftbar ist - das Verfahren in Deutschland ist Teil eines weltweiten Ideenklau-Konflikts der beiden Hersteller, in dem Apple nun zunehmend die Oberhand gewinnt. In Australien legte Samsung die Markteinführung des Galaxy Tab auf Eis - freiwillig, um eine mögliche Einstweilige Verfügung abzuwenden. In den Niederlanden stoppte der Richter vorerst den Vertrieb eines Samsung-Smartphones. In den USA geht ein Verfahren mit gegenseitigen Klagen in Kalifornien im Oktober in die heiße Phase. Dabei geht es gleich um eine ganze Palette an Geräten. Und das ausgerechnet in der Technik-Branche, in der ein Gerät nach einem Jahr schon als veraltet gilt.

Im boomenden Geschäft mit Smartphones und Tablet-Computern wird aktuell immer häufiger die Patent-Karte ausgespielt, auf den ersten Blick klagt nahezu jeder gegen jeden. Schaut man genauer hin, werden klare Gräben sichtbar: Besonders oft angegriffen werden Partner des Google-Betriebssystems Android. Die von diversen Unternehmen genutzte Plattform ist ein Senkrechtstarter. In nur gut einem Jahr marschierte Android von einem harmlos kleinen Marktanteil bis an die Spitze des Smartphone-Marktes durch und stieß dabei scheinbar mühelos den langjährigen Branchenprimus Nokia mit seinem Symbian-System vom Thron.

Bei den Smartphone-Marktanteilen musste sich auch Apple mit seinem iPhone den Androiden geschlagen geben. Im Tablet-Markt bleibt jedoch das iPad das Maß der Dinge - und darauf baute auch die Apple-Klage in Düsseldorf auf. Samsung nutze den Ruf des iPad aus, bei dem es sich "um ein sehr bekanntes Produkt mit Kultstatus" handle, hieß es da.

Andrej Sokolow, DPA / DPA