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Patentstreit zwischen Apple und Motorola: Absurdes Hickhack um iPhone-Verkaufsstopp

Der Patentstreit zwischen Apple und Motorola wird immer absurder: Am Freitag konnten deutsche Kunden mehrere Modelle der iPhones und iPads nicht mehr im Online-Store von Apple kaufen. Wenige Stunden später hob ein Gericht den Verkaufsstopp wieder auf.

Die Patentstreitigkeiten zwischen Apple und Motorola eskalieren: Zunächst musste Apple am Freitag aufgrund eines Gerichtsurteils mehrere iPhone- und iPad-Modelle aus seinem deutschen Online-Store nehmen. Einige Stunden später kündigte Apple an, die Geräte "in Kürze" wieder online anzubieten. Die stationären Apple-Stores und andere Online-Händler waren von dem Verkaufsstopp nicht betroffen.

Zwischenzeitlich waren die älteren iPhone-Modelle 3G, 3GS und 4 sowie alle UMTS-Modelle des iPad-Tablets online nicht verfügbar, wie ein Apple-Sprecher am Freitag bestätigte. Die WLAN-iPads wurden hingegen weiterhin verkauft. Es ist schon das zweite Mal, dass die deutschen Verbraucher von den Patentstreitereien behindert wurden. Wegen Klagen von Apple darf seit Sommer das Samsung-Tablet Galaxy Tab 10.1 nicht in Deutschland verkauft werden.

Der freitägliche Verkaufsstopp war die Folge eines Urteils des Landgerichts Mannheim, das die Verletzung eines Motorola-Patents durch Apple festgestellt hatte. Motorola hatte ein Technikpatent ins Feld geführt, das zum Grundstock des GPRS-Datenfunkstandards gehört. Apple ging gegen die Verfügung vor. Mit Erfolg: Das Oberlandesgericht in Karlsruhe hat den Vollzug des Verkaufsverbotes vorerst gestoppt.

Apple vertritt die Ansicht, dass Motorola gesetzlich dazu verpflichtet ist, die Nutzung des Patents auch Konkurrenten zu fairen Konditionen zugänglich zu machen. Motorola habe das jedoch mehrfach abgelehnt.

Das aktuelle iPhone 4S ist nicht betroffen

Gleichzeitig erwirkte Motorola am Freitag noch ein weiteres Patenturteil gegen Apple. In diesem Fall warf der Elektronikkonzern dem Konkurrenten vor, mit dem Online-Speicherdienst iCloud und den Geräten, die darauf zurückgreifen, ein Patent zu verletzen. In beiden Fällen richten sich die Urteile gegen die irische Tochter Apple Sales International. Daher der Stopp der Online-Verkäufe. Beim neuen iPhone 4S hat Apple zum Teil andere Zulieferer, die breitere Patentlizenzen haben. Das aktuelle iPhone-Modell war deshalb von dem Verkaufsverbot nicht betroffen.

Der Streit um die Patente, ohne die eine Technologie wie etwa UMTS im Prinzip nicht umgesetzt werden kann, rückt immer mehr in den Fokus der Mobilfunkbranche. Auch Samsung führt gegen Apple zum Teil solche Patente ins Feld.

Deutschland wird zum Brennpunkt im Patentkrieg

Mit der aktuellen Entwicklung werde Deutschland endgültig zum Brennpunkt in dem weltweit geführten Patentkrieg, sagte der deutsche Experte Florian Müller, der die Streitigkeiten in der Branche verfolgt. In Deutschland laufen Verfahren neben Mannheim auch in Düsseldorf und München.

Hauptgegner von Apple im Patentstreit ist jedoch Google: Der Internetgigant vermarktet sein Betriebssystem Android als offen und lizenzfrei, im Smartphone-Markt ist die Plattform inzwischen klarer Marktführer. Der verstorbene Apple-Chef Steve Jobs warf Google vor, Android von Apples iPhone-System iOS abgekupfert zu haben. Die Auseinandersetzung mit Motorola ist da besonders interessant: Denn Google ist gerade dabei, Motorola für 12,5 Milliarden Dollar zu übernehmen. Erklärtes Ziel sind die Motorola-Patente, die zum Grundstock jedes Smartphones gehören.

pen/DPA/Reuters / DPA / Reuters