HOME

Juniorprofessur-Urteil: Klagewelle befürchtet

Die Juniorprofessur ist nach der derzeitigen Regelung verfassungswidrig. Nach einem Urteil des Verfassungsgerichtes befürchten Hochschulen und die Regierung nun eine Klagewelle.

Die Juniorprofessur sollte der neue Qualifizierungsweg in den Professorenberuf werden. Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts befürchten Hochschulen und die Regierung nun offenbar eine Klagewelle. Es könnten plötzlich tausende befristet angestellte wissenschaftliche Mitarbeiter deutscher Hochschulen ein Anrecht auf dauerhafte Beschäftigung haben, wie das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" berichtet.

Urteil wertet Juniorprofessuren als verfassungswidrig

Die Karlsruher Richter hatten die von der Bundesregierung eingeführte bundeseinheitliche Juniorprofessur an Universitäten mit dem Hinweis auf Zuständigkeitsüberschreitung für verfassungswidrig erklärt.

Die Gewerkschaften Erziehung und Wissenschaft (GEW) und Verdi forderten im "Spiegel" Betroffene auf, gegenüber den Universitätsverwaltungen darauf zu pochen, dass "durch höchstrichterliche Rechtsprechung ein unbefristetes Arbeitsverhältnis zu Stande gekommen" sei. Auf die Hochschulen kämen dadurch erhebliche Kosten zu, zudem wären Nachwuchsstellen auf Jahre blockiert. Ein "Albtraum für die Wissenschaft", urteilte der Geschäftsführer des Deutschen Hochschulverbandes, Michael Hartmer, in dem Magazin.

Möglichst schnell Rechtssicherheit schaffen

Das Bundesbildungsministerium betonte auf Anfrage, man wolle schnellst möglich Rechtssicherheit schaffen. Bulmahn habe eine Novelle des Hochschulrahmengesetzes vorschlagen. Damit solle den Ländern ermöglicht werden, die Juniorprofessur selbst einzuführen. Die Ministerin könne sich aber auch eine Abschaffung des Rahmengesetzes vorstellen, wenn wichtige Punkte, wie Zulasssung zur Universität, Abschlüsse und das Dienstrecht bundeseinheitlich geregelt würden, sagte Bulmahn im Deutschlandfunk. Auch der Präsident der Hochschulrektorenkonferenz, Peter Gaethgens, fordert im Deutschlandradio eine Reduzierung des Gesetzes auf essentielle Punkte. Er warnte aber vor "einem Flickenteppich von unterschiedlichen Regelungen", wenn die Länder selbst entscheiden würden. "Denn das würde die Mobilität, den Wechsel von einer in eine andere Universität innerhalb Deutschlands, unmöglich machen."

Ziel der Bundesregierung beim 2002 reformierten Hochschulrahmengesetz war es, mit der Juniorprofessur die Abwanderung von wissenschaftlichen Nachwuchskräften ins Ausland zu stoppen. Die Juniorprofessur sollte es Nachwuchsforschern möglich machen, schon mit Anfang 30 direkt nach der Doktorarbeit eigenständig zu forschen und zu lehren. Die bislang verbindliche Habilitation und die meist damit verbundene Assistenzeit sollten mittelfristig entfallen.

AP / AP

Wissenscommunity