Landwirtschaftsministerin

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Daniel Günther

Schleswig-Holstein: Innenministerin und Landwirtschaftsminister verkünden Rückzug

Im schwarz-grün regierten Schleswig-Holstein steht eine Kabinettsumbildung an. Innenministerin Sabine Sütterlin-Waack und Landwirtschaftsminister Werner Schwarz (beide CDU) gehen in den Ruhestand und geben deshalb in der kommenden Woche ihre Ämter ab, wie Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) am Dienstag in Kiel mitteilte. Intern sei dies bereits vor der Sommerpause so besprochen worden. Neue Innenministerin wird die bisherige Innenstaatssekretärin Magdalena Finke (CDU), die Landtagsabgeordnete Cornelia Schmachtenberg (CDU) wird Landwirtschaftsministerin.
Julia Klöckner

Klöckner: Corona-Enquete-Kommission ist Chance zur "gesellschaftlichen Versöhnung"

Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) hat die am Montag beginnende Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie in Deutschland als "große Chance für die Demokratie" bezeichnet. Die Pandemie und die Maßnahmen hätten "Menschen auseinander gebracht" und "von der Politik entfremdet", sagte Klöckner kurz vor der konstituierenden Sitzung des Gremiums. Die Kommission könne dabei helfen, Vertrauen in die Demokratie zurückgewinnen und sei "eine Chance, um zu einer gesellschaftlichen Versöhnung zu kommen".