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Corona-Pandemie Friedrich Merz stemmt sich gegen drohende Verschiebung des CDU-Parteitages

Friedrich Merz - Kandidat für CDU-Vorsitz
Friedrich Merz kandidiert für CDU-Vorsitz
© Kay Nietfeld / DPA
Eigentlich will die CDU am 4. Dezember einen neuen Vorsitzenden wählen. Doch wegen Corona plädieren immer mehr Parteimitglieder für eine Verschiebung. Dagegen wehrt sich Friedrich Merz.

Hinter den Kulissen der CDU droht offenbar ein Streit um die mögliche Verschiebung des Parteitages. Das berichtet die "Bild"-Zeitung in seiner Online-Ausgabe. Eigentlich möchte die CDU am 4. Dezember einen Nachfolger für die scheidende Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer wählen. Beworben haben sich Armin Laschet, Friedirch Merz und Norbert Röttgen. Doch aufgrund der steigenden Corona-Infektionen plädieren immer mehr Politiker dafür, die geplante Abstimmung auf das kommende Frühjahr zu verlegen.

In der "Welt am Sonntag" sprach sich der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet klar für eine Vertagung aus: "Dieser Parteitag ist jetzt nicht unbedingt erforderlich, kann verschoben werden", so Laschet. "Wir müssen alle Kraft, Energie und Anstrengungen jetzt auf die Bekämpfung der Pandemie richten." Alle anstehenden Fragen könnten auch nach dem Winter entschieden werden. Größere Parteiveranstaltungen seien nicht vermittelbar. Parteien müssten Vorbild sein. 

Mit seiner Forderung steht Laschet nicht allein: Auch Julia Klöckner, Landwirtschaftsministerin und CDU-Vize, sagte der "Bild": "In der Pandemie-Zeit gibt es nur einen Maßstab: Sicherheit füreinander, die Gefahr einer Infizierung möglichst gering zu halten. Ich sehe das bei einem Parteitag mit 1000 Delegierten in Dezember nicht, da bin ich skeptischer geworden." Selbst eine Verteilung des Parteitages auf "diverse Orte" sehe sie kritisch.

CDU-Bundesvorstand tritt am Montag zusammen

Am morgigen Montag, 26. Oktober könnte der CDU-Bundesvorstand die Verlegung des Parteitages beschließen. Dagegen wehrt sich jedoch Friedrich Merz. Die CDU sei nach dem Parteiengesetz und ihrer eigenen Satzung verpflichtet, noch in diesem Jahr einen neuen Parteivorstand zu wählen, sagte der Sauerländer den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Er fordert: "Diese Wahl muss stattfinden, auch wenn ein Parteitag an einem Ort mit 1001 Delegierten zurzeit nicht möglich sein sollte."

Dass sich Merz so vehement gegen eine Verschiebung stemmt, ist der aktuellen Stimmungslage in der Partei geschuldet: Umfragen zufolge hat der 64-Jährige derzeit die Besten Chancen auf den Vorsitz.

CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak soll der "Welt am Sonntag" zufolge am Montag ein Konzept vorstellen, wie die Abstimmung im Dezember doch noch klappen kann. Der Plan soll bereits von den Hausjuristen der CDU sowie von Experten aus dem Innenministerium abgesegnet sein. 

Die Pläne von Ziemiak und Kuban

Demnach soll der Parteitag dezentral stattfinden: Die CDU trifft sich nicht wie geplant mit 1001 Delegierten in Stuttgart, sondern über das Land verteilt in acht bis zehn Hallen mit je 100 bis 200 Delegierten. Dorthin sollen die Reden der Kandidaten via Videoschaltung übertragen werden, dazu soll die Auszählung in jeder Halle unter notarieller Aufsicht erfolgen.

Eine andere Variante brachte der Vorsitzende der Jungen Union, Tilman Kuban, ins Spiel. Er unterbreitete den Vorschlag, den Parteivorsitzenden per Briefwahl zu bestimmen. "Einfach den Parteitag immer wieder zu verschieben, ohne sicher zu wissen, wie die Situation in ein paar Monaten ist, bringt uns nicht weiter", sagte er der DPA.

Worauf sich der Parteivorstand am Montag einigen wird, ist noch offen. Nur eines ist sicher: Sollte er die Wahl zum neuen CDU-Vorsitzenden tatsächlich ins neue Jahr verschieben, droht Ärger von Friedrich Merz und seinen Unterstützern.

Verwendete Quellen: "Bild.de", "Welt am Sonntag"

che

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