In Deutschland leben so viele geflüchtete Menschen wie seit Jahrzehnten nicht. Insgesamt 3,26 Millionen Menschen waren Ende Juni im Ausländerzentralregister als Flüchtlinge registriert, 111.000 mehr als ein halbes Jahr zuvor, wie die "Neue Osnabrücker Zeitung" am Freitag aus einer Regierungsantwort auf eine Linken-Anfrage berichtete. Dabei handelt es sich um Flüchtlinge, Kriegsflüchtlinge, Asylsuchende oder Geduldete. Nach Angaben der Linken ist das die höchste Zahl seit den 1950er Jahren.
Viele von ihnen leben schon seit Jahren oder Jahrzehnten in Deutschland, wie aus der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Linken-Bundestagsabgeordneten Clara Bünger weiter hervorgeht.
Viele Flüchtlinge aus der Ukraine kehren zurück
Die Zahl der Flüchtlinge aus der Ukraine stieg demnach nur noch leicht um etwa 29.000 Menschen auf über eine Million. Es seien zwar zahlenmäßig mehr nach Deutschland gekommen, allerdings kehrten auch viele wieder zurück. Hinzu kamen dem Bericht zufolge Asylsuchende sowie wenige Aufnahmen aus humanitären Gründen, etwa aus Afghanistan mit knapp 4000.
Das Register listet dem Bericht zufolge mehr als 279.098 Menschen als ausreisepflichtig auf. Erstmals seit zehn Jahren sei somit die Zahl der Ausreisepflichtigen wieder gesunken, und zwar um acht Prozent - auch infolge des neuen Chancen-Aufenthaltsrechts der Ampel-Koalition.
Etwa vier Fünftel der Ausreisepflichtigen haben demnach eine Duldung, weil die Betroffenen nicht abgeschoben werden können, etwa wegen der Lage im Herkunftsland, aus rechtlichen oder humanitären Gründen. Bei vielen Geduldeten ist der Regierungsantwort zufolge keine Abschiebung geplant, etwa wenn eine Ausbildung oder Beschäftigung aufgenommen wurde.
103 Millionen Geflüchtete weltweit – diese Länder nehmen die meisten auf
Ein Großteil der Menschen kommt aus dem Nachbarland Myanmar, wo die muslimische Minderheit der Rohingya seit Jahrzehnten verfolgt wird, besonders seit einer Offensive der myanmarischen Armee im August 2018. Bangladesch erkennt die Genfer Flüchtlingskonvention zwar nicht an, nimmt aber seit Jahrzehnten eine hohe Zahl an Geflüchteten auf. Diese haben allerdings keinen legalen Aufenthaltsstatus, was die Sicherheitslage für sie schwieriger macht. Bangladesch hat etwa 171 Millionen Einwohnerinnen und Einwohner, Geflüchtete stellen einen Anteil von rund 0,55 Prozent.
"Bleiberecht statt Abschiebung"
Bei etwa einem Viertel fehlen den Angaben zufolge die Reisedokumente, aber nur weniger als zehn Prozent der Geduldeten (knapp 21.000 Menschen) werde seitens der Ausländerbehörden unterstellt, dass sie ihre Abschiebung verhindern.
Die Linken-Abgeordnete Bünger sagte der Zeitung: "Bleiberecht statt Abschiebung ist der politisch richtige Weg." Die Zahlen zu den Ausreisepflichtigen zeigten, dass die allermeisten geduldet würden. "Hier immer weitere Gesetzesverschärfungen vorzuschlagen ist unverantwortlich und stärkt am Ende nur die AfD", kritisierte Bünger.
