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Bundesregierung

Jeden Mittwoch um 9.30 Uhr werden wir im Sinne des Wortes regiert. Denn dann tritt im Kanzleramt die Bundesregierung zur Kabinettssitzung zusammen. Aktionsfähig ist sie aber nur, wenn mehr als die Hä...

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Artikel zu: Bundesregierung

Kulturstaatsminister Weimer

Absage Weimers an Erweiterungsbau für Nationalbibliothek stößt auf Kritik

Die Absage von Kulturstaatsminister Wolfram Weimer (parteilos) an den geplanten Erweiterungsbau für die Deutsche Nationalbibliothek in Leipzig stößt auf Kritik. Dies sei "eine völlig falsche Entscheidung", erklärte der Börsenverein des Deutschen Buchhandels am Freitag in Frankfurt am Main. Auch innerhalb der Bundesregierung wurde Unmut laut, die Ostbeauftragte Elisabeth Kaiser (SPD) nannte Weimers Entscheidung "unverständlich". Der Kulturstaatsminister rechtfertigte den Schritt mit den hohen Kosten und Veränderungen durch die Digitalisierung.
Ostbeauftragte Kaiser

Ostbeauftragte kritisiert Weimers Absage an Bau für Nationalbibliothek

Die Absage von Kulturstaatsminister Wolfram Weimer (parteilos) an den geplanten Erweiterungsbau für die Deutsche Nationalbibliothek in Leipzig stößt auch innerhalb der Bundesregierung auf Kritik. Die Ostbeauftragte Elisabeth Kaiser (SPD) kritisierte Weimers Entscheidung am Freitag als "unverständlich" und mahnte: "Diese Entscheidung sollte noch einmal überdacht werden."
Taurus-Marschflugkörper

CDU-Außenpolitiker Kiesewetter: Ukrainer an Taurus-Marschflugkörpern ausbilden

Ukrainische Soldaten sollten nach den Vorstellungen des CDU-Außenpolitikers Roderich Kiesewetter schnellstmöglich an Taurus-Marschflugkörpern der Bundeswehr ausgebildet werden. "Als politisches Signal sollten wir unverzüglich die Taurus-Ausbildung beginnen", sagte Kiesewetter der Zeitung "Welt" (Freitag, online). Die Ukraine fordert schon lange die Lieferung von Taurus. Die Bundesregierung zögert jedoch bislang, weil die Waffe auch Ziele bis weit in russisches Staatsgebiet treffen könnte.

Jeden Mittwoch um 9.30 Uhr werden wir im Sinne des Wortes regiert. Denn dann tritt im Kanzleramt die Bundesregierung zur Kabinettssitzung zusammen. Aktionsfähig ist sie aber nur, wenn mehr als die Hälfte ihrer Minister anwesend sind. Den Vorsitz führt der Kanzler - respektive die Kanzlerin. Und der Amtsinhaber hat letztlich das Sagen, denn er hat die Richtlinienkompetenz. Damit gibt er die große Linie vor. Die Minister leiten ihre Ressorts in eigener Verantwortung, aber sind an die Richtlinien gebunden. Streiten sich zwei Minister, entscheidet das Kabinett per Mehrheit. Fehlt der Kanzler, springt der Vizekanzler ein. Nächster in der Rangfolge ist der Finanzminister. Minister ist ein guter Job: Wer der Regierung nur zwei Jahre angehört hat, bekommt schon Pension.