Der Bremer Bürgermeister Andreas Bovenschulte hat seine Partei zu gemeinsamen Anstrengungen im Kampf um die eigene Zukunft aufgefordert. "Persönlich und allen kann niemand die SPD retten, das ist eine gemeinsame Anstrengung", sagte der SPD-Politiker im Deutschlandfunk. "Wir müssen uns in der Mitte der Gesellschaft verankern", mahnte er. Dabei müssten zwei Dinge bedacht werden - wie "ordentliches wirtschaftliches Wachstum" zu organisieren sei und wie das, was erwirtschaftet werde, gerecht verteilt werden könne: "Dafür braucht man die SPD."
Nach mehreren deutlichen Wahlniederlagen trifft sich die SPD-Spitze um Lars Klingbeil und Bärbel Bas heute mit Spitzenleuten aus den Landesregierungen, Bundesministerien und Kommunen. Finanzminister Klingbeil hatte zu Reformen in großem Stil aufgerufen, wobei ausdrücklich auch "Unbequemes" zentral ist, etwa "insgesamt mehr arbeiten".
"Es geht sowieso nie, dass man es allen recht macht."
Richtig sei, das habe Klingbeil deutlich gemacht: "Es muss mehr Anreize geben, mehr zu arbeiten", sagte Bovenschulte. Etwa Menschen in Grundsicherung benötigten mehr Anreize, indem das, was sie verdienten, nicht so stark angerechnet werde. Auch seien Anreize notwendig, im Alter länger zu arbeiten. Er halte auch den Ansatz für richtig, im Falle von Akademikern, die später zu arbeiten anfingen und eine höhere Lebenserwartung hätten, zu einer "Umverteilung im Rentensystem" zu kommen.
Im Fall einer Einkommensteuerreform schloss er eine Gegenfinanzierung durch eine höhere Mehrwertsteuer aus. Menschen mit hohen Einkommen und Vermögen sollten einen höheren Beitrag leisten, forderte Bovenschulte: "Es geht sowieso nie, dass man es allen recht macht."
