Anstrengung

Jede dritte Art in Sachsen-Anhalt ist gefährdet. Umweltminister Willingmann fordert stärkere Anstrengungen beim Artenschutz. Was wird bislang getan?

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat von den europäischen Nato-Partnern stärkere Anstrengungen bei den Verteidigungsausgaben gefordert und insbesondere die französischen Ausgaben als "unzureichend" kritisiert. "Wir müssen die fünf Prozent auch umsetzen", sagte Wadephul am Montag im Deutschlandfunk mit Verweis auf die Verpflichtung der Nato-Mitgliedstaaten, fünf Prozent ihres jeweiligen Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Verteidigung auszugeben.

Vor dem Hintergrund von Prognosen für eine eher durchwachsene Klimaschutzbilanz im vergangenen Jahr hat das Bundesumweltministerium zusätzliche Anstrengungen zur Senkung der Emissionen in Aussicht gestellt. "Es gilt tatsächlich weitere Maßnahmen zu ergreifen und mit Blick auf 2030 Kurs zu halten", sagte ein Ministeriumssprecher am Mittwoch in Berlin. Er verwies dabei auf die Vorbereitungen für das neue Klimaschutzprogramm der Regierung, das bis Ende März vorliegen muss.

Mehrere Umweltverbände haben der schwarz-roten Bundesregierung fehlende Anstrengungen beim Klimaschutz vorgeworfen. In einer am Montag in Berlin veröffentlichten Erklärung kritisierten die Verbände konkret eine Stellungnahme der Bundesregierung zu laufenden Verfassungsbeschwerden in Sachen Klimaschutz. Darin lehne die Regierung weitere Verpflichtungen zu einem effektiveren Klimaschutz ab, hieß es. 

Vor dem Hintergrund intensiver diplomatischer Anstrengungen hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron am Montag den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Paris empfangen. Die beiden Politiker zogen sich anschließend in den Elysée-Palast zurück, wo sie über den US-Plan für ein Ende der Kämpfe in der Ukraine beraten wollten. Im Vorfeld betonte der französische Außenminister Jean-Noël Barrot, dass die Gespräche für eine Ukraine-Lösung "nicht ohne" die Europäer geführt werden könnten.