Sozialdemokratie

Die Macht von Viktor Orbán steht auf der Kippe. Bei der Wahl am Sonntag könnte Ungarn eine neue Regierung bekommen. Was hieße das für Europa? Ex-SPD-Chef Martin Schulz im Kurztalk.

Mehrere SPD-Politiker haben Skepsis hinsichtlich der Doppelfunktion der möglichen neuen Parteispitze der Sozialdemokraten geäußert. "Die Sozialdemokratie zu erneuern ist keine einfache Aufgabe", sagte Juso-Chef Philipp Türmer am Montag dem "Spiegel". Es werde noch "erheblich schwerer, wenn Parteivorsitzende gleichzeitig Teil des Bundeskabinetts sind", sagte er mit Verweis auf Arbeitsministerin Bärbel Bas und Finanzminister Lars Klingbeil, die sich als SPD-Führungsduo zur Wahl stellen wollen.

Der Mindestlohn-Vorstoß des Kanzlers wühlt Politik und Wirtschaft auf. CDU-Politiker Jens Spahn spricht von einer Verzweiflungstat von Olaf Scholz. Auch im Hotel- und Gaststättenverband ist man empört.

Die SPÖ hat sich und das Land mit der verunglückten Wahl des neuen Vorsitzenden international blamiert. Für Andreas Babler könnte der holprige Start aber jenen Neuanfang bedeuten, den diese Partei jetzt braucht.

Elly Schlein siegte überraschend bei Italiens Oppositionspartei Partito Democratico. Wie gefährlich wird Schlein für die ultrarechte Regierung von Giorgia Meloni?