HOME

Kulturstaatsminister Bernd Neumann: Spagat zwischen Geist und Macht geglückt

Seine Berufung wurde in der Kulturszene zunächst mit Skepsis aufgenommen. Doch inzwischen hat sich Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU) viel Respekt erarbeitet - und könnte sich sogar eine Fortführung seines Amtes vorstellen.

Die Kulturszene war 2005 zunächst wenig begeistert von der Berufung des "Politprofis" und parlamentarischen "Strippenziehers" Bernd Neumann (CDU) zum neuen Kulturstaatsminister. Viele Künstler und Schriftsteller wünschten sich eher einen Ansprech-Partner aus ihren Reihen in der Bundesregierung. Das bekam der gelernte Lehrer und "ewige Bremer CDU-Chef" Neumann,67, zunächst auch von der bunten Künstlerschar zu spüren, die dem Pragmatiker und "Apparatschik", den sie in ihm sahen, misstrauten und auch in dessen Reden die Leidenschaft für das Metier vermissten. Das Echo auf seine ersten 100 Tage fiel entsprechend wenig freundlich aus.

Das hat Neumann in einer ersten Bilanz in einem Interview auch zu der Bemerkung veranlasst, dass "die vom Feuilleton doch ganz anders" seien, und: "CDU und Kultur - das war ja nicht von vornherein ein Selbstläufer (...) Ist doch klar, da kommt so ein spröder Hanseat mit Einstecktuch und Krawatte, da fremdelt man erstmal. Aber ich werde nicht im schwarzen Pulli erscheinen." Dabei ist es auch geblieben bei dem "alten Fuchs" Neumann.

Die Künstlerszene hatte in ihrer anfänglichen Zurückhaltung auch einen entscheidenden Aspekt übersehen: Künstlerträume und -wünsche sind das eine, Gremienbeschlüsse im politischen Alltag nach hartnäckigem Ringen um Mehrheiten hinter den Kulissen das andere. Und dafür braucht man eine "Hausmacht" oder "Allparteien-Koalitionen" für die Kultur in den Fraktionen, bis hin zu kulturfreundlichen Mitgliedern im entscheidenden Haushaltsausschuss.

Rückhalt aus der Politik

Und in der Kulturszene hat ein überzeugter SPD-Wahlkämpfer wie Klaus Staeck als Präsident der Berliner Akademie der Künste längst seinen Frieden mit dem CDU-Mann Neumann gemacht, der sogar sein Dienstherr ist: "Wir sind gut mit ihm ausgekommen. Er hat uns in Ruhe gelassen und wir lassen ihn in Ruhe." Auch die Schauspielerin Senta Berger, die sich weiterhin kritisch der SPD verbunden fühlt, hat als Präsidentin der Deutschen Filmakademie mit dem CDU-Mann Neumann gut zusammengearbeitet. "Es hat noch nie jemand in seinem Amt gegeben mit soviel Rückhalt in der Politik, der für uns Filmschaffende so vieles durchgesetzt und damit bewirkt hat", sagte sie kurz vor der Wahl der dpa.

Neumann hat sich überall gleich nach seinem Amtsantritt ins Zeug geworfen, um für "seine" Künstler und die Kulturlandschaft in Deutschland noch mehr rauszuholen als bisher - ein in seiner Amtszeit ständig steigender Kulturetat des Bundes (rund 1,1 Milliarden Euro) spricht eine Sprache, die viele Künstler und Kultureinrichtungen verstehen. Und selbst vom politischen Gegner wie den Linken gab es Anerkennung: "Ich kann Ihnen ein Lob der Linken nicht ersparen", meinte Lukrezia Jochimsen im Bundestag zu Neumanns Halbzeitbilanz, als es um den Kulturhaushalt ging.

Auch wenn natürlich nach wie vor 90 Prozent der Kulturausgaben in Deutschland aus den Ländern und Kommunen kommen, wo aber "Streichkonzerte" längst den Ton angeben und immer schriller werden. Und es sollten daher jene Recht behalten, die meinten, dass ein Taktiker mit großem Einfluss hinter den politischen Kulissen in Zeiten großer Haushaltsnot für die Kultur, die landauf und landab genau wie viele andere Bereiche der Gesellschaft Federn lassen muss, nicht zu unterschätzen sei. Das weckt den Kampfgeist eines Mannes wie Neumann so sehr, dass er sich auch vorstellen könnte, sein Amt nach der Bundestagswahl weiter auszuüben, "wenn die Bedingungen stimmen", wie man aus Randbemerkungen in Gesprächen mit ihm heraushören kann.

Neues Herzblut im Kulturbereich

Vielleicht fehlt noch die "ganz große Nestwärme" auf beiden Seiten. Und etwas leidenschaftlichere Reden, von Herzblut gefärbt, wären in der Kulturszene auch willkommen. Oder der eine oder andere Anstoß im öffentlichen Kulturdisput. Und ein Staatsziel Kultur im Grundgesetz hat selbst ein Neumann gegen seine Kanzlerin und die Unionsmehrheit nicht durchsetzen können, auch die ursprünglich mal anvisierte gemeinsame Nationalstiftung für Kultur von Bund und Ländern musste er zu den Akten legen. Aber "Geist und Macht" scheinen sich doch in den letzten Jahren wieder etwas nähergekommen zu sein, zumal es ja an manchen Stellen einen wahren Geldregen gab wie zum Beispiel 180 Millionen Euro (auf drei Jahre verteilt) für den deutschen Film oder gar 400 Millionen als zusätzliches Kulturinvestitionsprogramm.

Den manchmal erhobenen Vorwurf, es habe in seiner Amtszeit "zu wenig Streitkultur" im Kulturbereich gegeben und von ihm seien zu wenig Anstöße ausgegangen, kann Neumann nicht nachvollziehen. "Ich habe immer wieder einen Stein ins Wasser geworfen und auch schwierige Themen angepackt, wenn ich es für erforderlich hielt um der Sache willen, auch ohne vorher zu wissen, wie es ausgeht - ob beim Urheberrecht von der Bagatellklausel bis zu Google, von der kulturellen Bildung bis zur Filmförderung, beim Thema Restitution, vom Gedenkstättenkonzept über die Stiftung Flucht und Vertreibung bis hin zum Einheitsdenkmal."

Da sei Überzeugungsarbeit nötig gewesen, um Mehrheiten zu gewinnen. "Es wäre unklug, dieses alles immer öffentlich auszutragen, und wenn es um mehr Geld geht, sowieso nicht", sagte Neumann in einem dpa-Gespräch. "Bei der Absicht, einen Deutschen Filmförderfonds einzurichten, wusste ich anfangs wirklich nicht, ob ich nicht zu viel versprochen oder zu große Erwartungen geweckt hatte." Er habe den Eindruck, dass die Kulturschaffenden im Lande die konkreten Ergebnisse seiner Arbeit zu schätzen wissen, "auch wenn mancher Streit über den Weg dahin nicht immer auf offenem Markt ausgetragen wurde". Natürlich müssten auch öffentliche Kontroversen sein. "Es hat ja auch einige gegeben, wie zum Beispiel beim Gedenkstättenkonzept, die waren für das Ergebnis sogar sehr hilfreich."

Wilfried Mommert/DPA / DPA