Am Sonntag wird es in der ARD-Talkshow „Caren Miosga“ hochpolitisch. Im Fokus des Gesprächsformats wird die Politik der Bundesregierung stehen. Zu Diskussion mit der Moderatorin sind drei Gäste geladen. Die Sendung läuft am Sonntag, dem 17. Mai, ab 21:45 Uhr im Ersten.
Um welches Thema geht es bei „Caren Miosga“ am Sonntag?
Ein Jahr nach Beginn der schwarz-roten Koalition ringt die Bundesregierung um eine gemeinsame Linie für weitreichende Reformen, die von allen Beteiligten als nötig angesehen werden. Auch zentrale wirtschaftspolitische Vorhaben sind dabei noch nicht umgesetzt. Hohe Energiekosten belasten weiter den Mittelstand, eine Steuerreform ist noch nicht beschlossen, der avisierte Bürokratieabbau nicht spürbar.
Laut aktuellem ARD-Deutschlandtrend trauen 71 Prozent der Deutschen der Koalition eine Stärkung der Wirtschaft nicht zu. Welche Faktoren verzögern die Umsetzung der Reformvorhaben, und welche Akteure tragen dafür politische Verantwortung? Wo liegen mögliche Hindernisse – und welche Maßnahmen werden diskutiert?
Welche Gäste treten am Sonntag bei „Caren Miosga“ auf?
Die zentrale Frage der kommenden Sendung lautet: „Kriegt die Regierung die Kurve, Herr Söder?" Nur logisch, dass auch der bayerische Ministerpräsident Markus Söder mit von der Partie ist. Der Politiker hat die Bundesregierung immer wieder zu einem deutlich schnelleren Tempo bei den Reformen aufgefordert.
Außerdem forderte Söder zuletzt ein höheres Reformtempo der Regierung. Er sagte sinngemäß, oberste Priorität müsse die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit Deutschlands sein, und verlangte weniger Bürokratie sowie schnellere Reformen. Nach dem Koalitionsausschuss in der Villa Borsig appellierte er: „Wir müssen in den nächsten Wochen alle daran arbeiten, dass wir die Leistungsfähigkeit der Regierung erhöhen.“ Inhaltlich hält Söder vier Reformschritte für ausschlaggebend: „Krankenreform, Rentenreform, Pflegereform, Steuerreform – das sind die großen Brocken, die für die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands von zentraler Bedeutung sind.“
Ebenfalls mitdiskutieren wird Melanie Baum, Inhaberin sowie Geschäftsführerin von Baum Zerspanungstechnik, einem mittelständischen Unternehmen für CNC-Fertigung und Sondermaschinenbau in Nordrhein-Westfalen. Baum engagiert sich außerdem wirtschaftspolitisch, unter anderem bei der IHK. Die Unternehmerin übt immer wieder Kritik an dem zu hohen Maß an Bürokratie, den hohen Energiepreisen und einer mangelnden Planbarkeit für den Mittelstand. „Wir brauchen endlich verlässliche politische Rahmenbedingungen“, fordert sie.
Als dritter Gast ist Gordon Repinski, Chefredakteur von Politico Deutschland, geladen. Über den Stil der neuen Bundesregierung hatte Repinski sich zuletzt kritisch geäußert. Im Podcast „Berlin Playbook“ von Politico sagte er etwa, die Koalition wirke deutlich disziplinierter als die Ampel, aber noch nicht wirklich strategisch. Seiner Meinung nach seien viele Ministerien derzeit vor allem auf Schadensbegrenzung statt auf große Reformprojekte fokussiert.
Das ist die ARD-Talkshow „Caren Miosga“
Die wöchentliche Talkshow „Caren Miosga“ bietet einen tiefgründigen Einblick in aktuelle politische und gesellschaftliche Themen. Moderiert wird die Sendung seit der ersten Ausgabe am 21. Januar 2024 von der Journalistin Caren Miosga, die als „Tagesthemen“-Moderatorin bekannt wurde. In jeder Ausgabe lädt sie Persönlichkeiten aus Politik, Wirtschaft, Kultur und Zivilgesellschaft ein, um über Themen zu debattieren, die Deutschland und die Welt bewegen.
