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TV-Kritik

"Anne Will": GroKos finden sich gut: Giffey und Bouffier klopfen sich im TV selbst auf die Schulter

Die GroKo findet alles super, die Klimapolitik könnte besser sein, aber insgesamt gibt es Grund zur Freude: Bei "Anne Will" gibt es von Franziska Giffey und Volker Bouffier nur Eigenlob zu hören. Langweiliger kann Talk kaum sein.  

Von Andrea Zschocher

Alles ist gut, worüber sich also aufregen? Volker Bouffier und Franziska Giffey verteidigten die Politik der GroKo

Alles ist gut, worüber sich also aufregen? Volker Bouffier und Franziska Giffey verteidigten die Politik der GroKo

Es gibt Talksendungen, da ist das Thema eigentlich egal. Weil es, vielleicht sogar absichtlich, so nichtssagend gewählt wurde, dass am Ende des Talks entweder alles oder nichts gesagt wurde. Im Fall der gestrigen "Anne Will"-Sendung lässt sich wohl festhalten, dass alles bleibt wie es ist. Weil CDU/CSU und die SPD, die Volksparteien eigentlich alles gut so finden wie es ist.  Will fragte: "Zusammenhalt gesucht - schaffen Union und SPD das noch?" und immerhin bemühte sich Franziska Giffey (SPD) noch, mit immer gleichen Worten etwas von Zusammenhalt zu erzählen, während Volker Bouffier (CDU) eigentlich nur darauf hinwies, was die SPD alles falsch macht.

Zu Gast bei "Anne Will" waren:

  • Franziska Giffey (SPD), Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
  • Dagmar Rosenfeld, Chefredakteurin der "Welt"
  • Volker Bouffier (CDU), Ministerpräsident von Hessen
  • Clemens Fuest, Präsident des ifo Instituts -
  • Albrecht von Lucke, Publizist und Politikwissenschaftler

Kein gemeinsames Projekt

"Sie haben kein gemeinsames Projekt, Sie bedienen jeweils Ihre Klientel." Diesen Vorwurf, geäußert wurde er von Clemens Fuest, konnten weder Giffey noch Bouffier widerlegen. Zu diesem direkten Statement gaben beide keinen Kommentar, im Laufe des Abends aber wurde mehrfach deutlich, wie weit beide Positionen voneinander entfernt sind. Während Giffey sich für Klimapolitik stark machte, mahnte Bouffier zur Besonnenheit, wo die SPD-Frau über eine Mietpreisbremse diskutierte, erklärte der CDU-Mann, dass Eigentum statt Mieten die bessere Altersvorsorge sei. Einig waren sich beide eigentlich nur in Bezug auf Fuest. Deren Vorwürfe seien unfair und würden die gute Arbeit der letzten Jahre zu Unrecht kritisieren. Klar, Einigkeit da, wo sie die eigene Bedeutung schmälert, das hält die Volksparteien zusammen.

Ein Thema, das in erster Linie eben nicht mit der Großen Koalition in Verbindung gebracht wird, ist der Klimaschutz. Die Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) hat vor ein paar Wochen nun ein Klimaschutzgesetzesentwurf in die Ressortabstimmung gegeben. Gut findet das Giffey. Bouffier sprach sich eher für die bequeme Variante aus. Es sei bisher ja schon ganz viel gemacht worden. Im Nebensatz weist er dann zwar auch darauf hin, dass die Klimaschutzziele für 2020 und 2030 nicht eingehalten werden können, aber irgendwie wirkte es, als sei das auch nicht wichtig. Andere Länder sollten lieber Deutschlands Beispiel folgen und sich die BRD zum Vorbild in Sachen CO-Ausstoß nehmen. Und überhaupt will Bouffier "Klimaschutz und den Erhalt des Wohlstandes." Mit solchen Sätzen bestätigte der CDU-Politiker aber genau den Vorwurf von Fuest, nur die Wünsche eigenen Wähler im Blick zu haben und nicht die der Gesamtbevölkerung. Denn all die demonstrierenden Schüler, die WählerInnen der Zukunft, wollen nicht mehr hinnehmen, dass immer nur geredet wird, sie wollen auch Taten sehen. 

Weitere Themenpunkte:

  • Betonung der eigenen Leistungen, von "Gute-Kita-Gesetz" bis Abschaffung des Soli von beiden PolitikerInnen •    Spekulationen, ob die SPD vor 2021 aus der Großen Koalition austritt, nervten sowohl Giffey als auch Bouffier
  • Albrecht von Lucke schoss scharf gegen Clemens Fuest und Dagmar Rosenfeld. Leider gingen seine Vorwürfe in übererregter Ereiferung stellenweise unter
  • Die SPD braucht Persönlichkeiten an der Spitze, Fuest schlug vor, dass Giffey sich, wenn das "Damoklesschwert" der Doktorarbeit nicht mehr über ihr hinge, für den Parteivorsitz zu kandidieren

Den Status Quo erhalten, das Erreichte loben und sich auf die Zukunft konzentrieren, die immer gleichen Schlagworte in die Kamera sprechen, das taten Giffey und Bouffier. Das wird nur vermutlich weder für die Große Koalition, noch für die WählerInnen auf Dauer genügen. Stattdessen brauchen beide Parteien wieder schärfere Profile und müssen auch die Klimapolitik stärker in den Fokus rücken. Wie die Journalistin Dagmar Rosenfeld richtig anmerkte, hat gerade dieses Thema ein "Spaltungspotential wie es die Flüchtlingskrise hatte".

tis