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Franziska Giffey

Artikel zu: Franziska Giffey

IFA-Logo am Eingang der Messe

Wegner, Giffey und Ploß besuchen Eröffnungsrundang der Elektronikmesse IFA

Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU), Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey (SPD) und der Koordinator der Bundesregierung für Tourismus, Christoph Ploß (CDU), werden am Freitag ab 09.30 Uhr zum Eröffnungsrundgang auf der Internationalen Funkausstellung (IFA) in Berlin erwartet. Die Messe ist von Freitag bis Dienstag für Fachpublikum und Verbraucherinnen und Verbraucher geöffnet.
Franziska Giffey

Urteil gegen Angreifer von Berliner Wirtschaftssenatorin Giffey rechtskräftig

Das Urteil gegen einen 74-Jährigen wegen eines Angriffs auf die Berliner Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey (SPD) ist rechtskräftig. Der in Leipzig ansässige fünfte Strafsenat des Bundesgerichtshofs habe die Revision des Beschuldigten gegen das Urteil des Berliner Landgerichts vom Oktober 2024 verworfen, teilte der Bundesgerichtshof am Dienstag in Karlsruhe mit. Die Überprüfung des Urteils habe keinen Rechtsfehler zu seinem Nachteil ergeben.
Logos der Regierungsparteien

Kritik aus SPD an Besetzung des Koalitionsausschusses: Nur Esken als Frau dabei

An der personellen Besetzung des für kommende Woche geplanten Koalitionsausschusses der neuen Bundesregierung kommt Kritik aus der SPD. "Diese Zusammensetzung setzt das Signal: Wenn’s richtig wichtig wird, entscheiden die Männer", sagte dazu Berlins Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey (SPD) dem Portal The Pioneer laut Meldung vom Donnerstag. SPD-Chefin Saskia Esken ist die einzige Frau in dem elfköpfigen Gremium.