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Corona-Beschlüsse Scholz nach Ministerpräsidentenrunde: "Kurs halten", Impfquote und PCR-Test-Kapazitäten erhöhen

Olaf Scholz und Hendrik Wüst
Olaf Scholz (r.) und Hendrik Wüst nach der Ministerpräsidentenkonferenz.
© John Macdougall/AFP Pool / DPA
Die Regierungschefs von Bund und Ländern wollen wegen der sich weiter verstärkenden Omikron-Welle nichts an den Corona-Maßnahmen ändern und "Kurs halten", wie Kanzler Olaf Scholz sagte.

Die Omikron-Welle rollt über Deutschland hinweg. Die Botschaft von Bund und Ländern lautet: Kurs halten bei den Corona-Maßnahmen. Weder Verschärfung noch Lockerungen halten sie im Moment für erforderlich.

Trotz des rasanten Anstiegs der Infektionszahlen wollen Bund und Länder die Corona-Maßnahmen vorerst nicht verschärfen. Sie sehen im Moment aber auch keine Möglichkeit für Lockerungen. Man müsse unverändert vorsichtig bleiben, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nach Beratungen mit den Ministerpräsidenten der Länder. Noch sei unklar, wie sich die Pandemie weiter entwickeln werde. Man werde bei Bedarf die notwendigen Entscheidungen treffen. "Jetzt aber gilt erst mal: Kurs halten!"

Bund und Länder haben beschlossen, weitergehende Schritte zur Infektionskontrolle zu vereinbaren, falls eine Überlastung des Gesundheitssystems droht. Zugleich vereinbarten sie, Öffnungsperspektiven für jenen Moment zu entwickeln, an dem eine Überlastung des Gesundheitssystems ausgeschlossen werden kann.

Berlins Regierungschef Franziska Giffey (SPD) sagte, die Bund-Länder-Runde sei sich einig gewesen, "dass eine Lockerung der Maßnahmen zum jetzigen Zeitpunkt mit den entsprechenden Infektionszahlen nicht das Mittel der Wahl ist". Es sei aber auch keine weitere Verschärfung angezeigt.

Scholz unzufrieden mit Impffortschritt

Olaf Scholz hat sich unzufrieden mit dem Fortschritt der Impfungen gegen das Coronavirus gezeigt. Das Ziel von 30 Millionen Impfungen zwischen Weihnachten und Ende Januar sei nicht mehr zu halten, räumte der SPD-Politiker ein. "Man muss realistisch sein, das werden wir nicht mehr zielgerecht erreichen an dem Tag, wo ich mir das wünschen würde", sagte er. Die Zahl der Impfungen insgesamt zu erreichen, sei aber durchaus möglich.

Nach 30 Millionen Impfungen vor Weihnachten hatte Scholz als neues Ziel weitere 30 Millionen Impfungen bis Ende Januar ausgegeben. Zur Erhöhung der Impfquote will die Bundesregierung stärker als bisher für den Impfschutz gegen das Coronavirus werben. Neben Plakaten mit der Motto-Aufschrift "Impfen hilft" solle es nun auch verstärkt Aufrufe im Radio und auch auf Social-Media-Plattformen geben.

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Außerdem wollen Bund und Länder die begrenzten Kapazitäten für PCR-Tests erhöhen. Dazu müssten alle Anstrengungen unternommen werden, heißt es. Zugleich wurde festgehalten, dass es bei auftretenden Engpässen unabdingbar sei, Priorisierungen vorzunehmen.

Die Länder nahmen den Beschluss der Gesundheitsministerkonferenz zur Kenntnis, die begrenzt verfügbaren PCR-Tests auf besonders gefährdete, vulnerable Gruppen zu konzentrieren sowie auf Beschäftigte, die diese betreuen und behandeln. Es handele sich um das Personal insbesondere in Krankenhäusern, in Praxen, in der Pflege, in Einrichtungen der Eingliederungshilfe und für Personen mit dem Risiko schwerer Krankheitsverläufe.

Keine Änderungen für Fußball-Fans

Bei diesen soll demnach ein Verdacht auf eine Corona-Infektion weiterhin durch einen PCR-Test abgeklärt werden. Ebenso sollen PCR-Tests für Hochrisikopatientinnen und -patienten eingesetzt werden, um eine frühzeitige Behandlung zu ermöglichen.

Keine Änderungen an den Maßnahmen bedeutet, dass die Vereine der Fußball-Bundesliga und anderer deutscher Profiligen weiter auf eine große Zahl von Fans verzichten müssen. Damit bleibt es in den Profiligen im Fußball, Handball, Basketball oder Eishockey weitgehend bei Geisterspielen. Man müsse unverändert vorsichtig bleiben, sagte der Bundeskanzler, noch sei unklar, wie sich die Pandemie weiter entwickeln werde. Man werde bei Bedarf die notwendigen Entscheidungen treffen. "Jetzt aber gilt erst mal: Kurs halten!"

Die Bundesregierung will zudem prüfen, ob die Corona-Wirtschaftshilfen und die Sonderregelungen beim Kurzarbeitergeld über den März hinaus verlängert werden. Im Beschlusspapier zu den Beratungen mit den Regierungschefs der Länder heißt es, man sei sich einig, dass zeitnah über eine Fortführung und Ausgestaltung der Hilfen entschieden werden müsse. Dazu werde die Bundesregierung bis zum nächsten Treffen unter Berücksichtigung der weiteren Entwicklung des Infektionsgeschehens und der Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie einen Vorschlag vorlegen. Die nächste Bund-Länder-Runde soll am 16. Februar stattfinden, sofern nicht das weitere Infektionsgeschehen eine frühere Zusammenkunft nötig macht.

Nächster Höchstwert bei Corona-Infektionen

Die Sieben-Tage-Inzidenz stieg laut Robert Koch-Institut (RKI) auf den nächsten Höchstwert von 840,3, nach 806,8 gemeldeten Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner in sieben Tagen am Vortag und 528,2 vor einer Woche. Die Gesundheitsämter meldeten 63.393 nun neue Fälle an einem Tages. Die Zahl der Corona-Intensivpatienten stieg erneut leicht. Laut Tagesreport des Divi-Registers waren am Montag 2438 Menschen in intensivmedizinischer Behandlung - zwölf mehr als am Vortag. Zum Höhepunkt der vierten Welle im Dezember waren es rund 5000 gewesen. Dann sank die Zahl lange Zeit kontinuierlich.

nik DPA AFP

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