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Plagiatsvorwürfe "Belastendes Verfahren": Familienministerin Giffey tritt im Streit um Doktortitel zurück

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD)
Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD)
© Michele Tantussi / AFP
Bundesfamilienministerin Franziska Giffey hat ihren Rücktritt eingereicht. Hintergrund sind die Vorwürfe gegen die SPD-Politikerin wegen ihrer Doktorarbeit.

Nach dem wochenlangen Streit um ihren Doktortitel ist Franziska Giffey als Bundesfamilienministerin zurückgetreten. In der Kabinettssitzung am Vormittag habe die SPD-Politikerin Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) um Entlassung aus ihrem Amt als Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend gebeten, teilte das Familienministerium mit. Als Begründung nannte Giffey das laufende Verfahren der Freien Universität Berlin zur Überprüfung ihres Doktortitels und die Debatten darüber.

"Konsequenzen aus belastendem Verfahren"

"In den letzten Tagen sind erneut Diskussionen um meine Dissertation aus dem Jahr 2010 aufgekommen", erklärte Giffey. Das Verfahren um die Überprüfung ihres Doktortitels sei im Jahr 2020 wieder aufgerollt worden. Sie habe daraufhin erklärt, ihren Titel nicht mehr zu führen, unabhängig vom Ausgang des Verfahrens. Nun habe ihr die Freie Universität Berlin (FU) im laufenden Prüfungsverfahren bis Anfang Juni Zeit für eine Stellungnahme gegeben, die sie wahrnehmen werde. Danach solle das laufende Verfahren abgeschlossen sein.

"Die Mitglieder der Bundesregierung, meine Partei und die Öffentlichkeit haben aber schon jetzt Anspruch auf Klarheit und Verbindlichkeit", sagte Giffey. "Daher habe ich mich entschieden, die Bundeskanzlerin um Entlassung durch den Bundespräsidenten aus meinem Amt als Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend zu bitten."

Trotz dieser Entscheidung stehe sie weiterhin zu ihrer Aussage, ihre Dissertation nach bestem Wissen und Gewissen geschrieben zu haben, betonte die SPD-Politikerin. "Ich bedauere, wenn mir dabei Fehler unterlaufen sind. Sollte die Freie Universität in ihrer nunmehr dritten Überprüfung meiner Arbeit zu dem Ergebnis kommen, mir den Titel abzuerkennen, werde ich diese Entscheidung akzeptieren. Bereits heute ziehe ich die Konsequenzen aus dem andauernden und belastenden Verfahren. Damit stehe ich zu meinem Wort."

Giffey will weiterhin Berliner Bürgermeisterin werden

Ihre Spitzenkandidatur für die Abgeordnetenhauswahlen in Berlin bleibe von ihrer Entscheidung, als Familienministerin zurückzutreten unberührt, erklärte Giffey weiter. "Die Berliner SPD und die Berlinerinnen und Berliner können sich auf mich verlassen. Dazu stehe ich. Mein Wort gilt", erklärte sie. "Als Berlinerin konzentriere ich mich jetzt mit all meiner Kraft auf meine Herzenssache: Ganz sicher Berlin."

Seit November führt Giffey zusammen mit SPD-Fraktionschef Raed Saleh den Berliner Landesverband der Sozialdemokraten an. Bei der Abgeordnetenhauswahl im September will sie für die SPD als Spitzenkandidatin antreten und als Nachfolgerin von Michael Müller Regierende Bürgermeisterin werden. Die Berliner SPD gehe "nun mit einer Spitzenkandidatin in den Wahlkampf, die sich mit ganzer Kraft auf ihre Herzenssache Berlin konzentriert", erklärte Ko-Landesparteichef Raed Saleh nach Giffeys Rücktrittsgesuch.

mad DPA AFP

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