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Berlin³ Giffeys scheinheiliger Rücktritt fürs Comeback

Franziska Giffey
Franziska Giffey macht es wie Paulchen Panther: Heute ist nicht alle Tage, ich komm wieder, keine Frage. 
Franziska Giffey tritt zurück, um demnächst wieder als Bürgermeister-Kandidatin anzutreten. Selten wurde ein Amtsverzicht so fadenscheinig vorgetragen wie im Fall der eigentlich widerwilligen SPD-Familienministerin.

Die gute Nachricht für Fans der Sozialdemokratin Franziska Giffey – nein, sie ist nicht für immer weg, sie macht es nur nach der Methode von Paulchen Panther: Heute ist nicht alle Tage, ich komm wieder, keine Frage. Das zumindest ist ihr Plan. So wie ein Sportler, der sich mal eben eine taktische Verletzung zulegt, um Kraft für einen wichtigeren Wettkampf zu sparen, so ist die SPD-Familienministerin nun auf den letzten Metern der Legislaturperiode von ihrem Amt zurückgetreten, um im gleichen Atemzug unverdrossen zu erklären, als SPD-Spitzenkandidatin auch weiterhin im September das Amt der Regierenden Bürgermeisterin von Berlin anzustreben.

Da winkt, um im Bild zu bleiben, eine Blitzheilung zum Wohle der eigenen Karriere, die über die Umstände einer etwas schludrig verfassten politikwissenschaftlichen Doktorarbeit an der FU Berlin ins Stocken zu geraten drohte. Giffey hat dazu die mit Abstand fadenscheinigste Erklärung aus der Riege all derer abgeliefert, die bislang auf politischer Bühne mit ihrer wissenschaftlichen Chuzpe gescheitert sind. Und das will was heißen. Am Tag ihres Rücktritts fällt ihr in ihrem langatmigen Statement jedenfalls kein einziges Argument ein, wo genau der Zusammenhang ist zwischen ihrem nachgewiesenen wissenschaftlichen Fehltritt und ihrem politischen Amtsverzicht.

Giffey hat Ballast abgeworfen, mehr nicht

Die These sei gestattet: Franziska Giffey fällt deshalb kein Argument ein, weil sie diesen Zusammenhang erst gar nicht sieht. So widerwillig hat sich schon lange keiner mehr dem vermeintlichen öffentlichen Druck gefügt. Die SPD-Politikerin gibt sich nicht mal Mühe, das rein taktische Manöver zu kaschieren. Giffey hat Ballast abgeworfen, mehr nicht.  

Das ist die schlechte Nachricht für Fans von Glaubwürdigkeit und Gradlinigkeit in der Politik, und es sollte auch eine schlechte Nachricht für alle sein, die sich hinter den politischen Leistungen Giffeys versammeln können oder sich aus solidarischen Erwägungen an ihrer Seite wähnen. Unerreicht in der Kategorie scheinheiliger Euphemismus ist in diesem Zusammenhang der Berliner SPD-Chef Raed Saleh, der sich nicht entblödet, Giffeys Schritt an diesem Mittwoch als Zeichen dafür zu werten, "wie man Wort hält und damit höchste Ansprüche an politische Integrität definiert".

Kein Zauber in diesem zu späten Rücktritt

Höchste. Ansprüche. An. Politische. Integrität. Ganz im Ernst: Da fielen einem auf Anhieb doch noch zwei, drei höhere ein. Aber das ist vermutlich Ansichtssache.

Zum Abschluss noch ein Gedanke für all die, die meinen, im politischen Geschäft gehe es ungerecht zu, denn ansonsten hätte CSU-Verkehrsminister Andi Scheuer schon längst wegen erwiesener Unfähigkeit zurücktreten müssen. Das stimmt. In jeder Hinsicht. Nur hat es mit dem Rücktritt Franziska Giffeys nichts zu tun. Diesem viel zu späten Abgang wohnte kein Zauber inne. Giffeys Posten im Ministerium wird denn auch nicht neu besetzt. Lohnt nicht mehr.      


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