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Die Abgeordneten gedenken am 26.03.2015 im Reichstag in Berlin zu Beginn der Bundestagssitzung mit einer Schweigeminute den Opfern und Angehörigen der abgestürzten Germanwings-Maschine in Südfrankreich.

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Der Bundestag, der im Berliner Reichstag logiert, wird als einziges Verfassungsorgan direkt vom Volk gewählt. Die erste Sitzung fand am 7. September 1949 statt. Gesetzgebung ist seine wichtigste Aufg...

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Jan van Aken hat seinen Rückzug vom Parteivorsitz angekündigt. (Archivbild) Foto: Katharina Kausche/dpa

Parteien Linken-Chef Jan van Aken geht - und nun?

Eigentlich wollte sich die Doppelspitze Jan van Aken und Ines Schwerdtner beim Parteitag im Juni zur Wiederwahl stellen. Nun kommt es anders. Der gemeinsame Erfolg wird bleiben, meint das Duo.
Linken-Co-Chef van Aken

Gesundheitliche Gründe: Van Aken tritt nicht mehr als Linken-Parteichef an

Linken-Ko-Chef Jan van Aken wird sich beim anstehenden Parteitag nicht zur Wiederwahl stellen. "Aus gesundheitlichen Gründen muss ich mein Amt im Juni niederlegen", erklärte der 64-jährige van Aken am Mittwoch in Berlin. Sein Mandat im Bundestag werde er bis zum Ende der Legislaturperiode ausüben "und weiterhin der Partei zur Verfügung stehen, im Rahmen des dann Möglichen". 
Rheinmetall soll Kamikaze-Drohnen liefern

Kamikaze-Drohen für die Bundeswehr: Grünes Licht auch für Rheinmetall-System

Die Bundeswehr kann zur Abschreckung gegen Russland mit weiteren Kampfdrohnen aus deutscher Produktion ausgerüstet werden. Der Haushaltsausschuss des Bundestags gab dazu am Mittwoch grünes Licht für einen Großauftrag an den Düsseldorfer Rüstungskonzern Rheinmetall. Im Februar hatte der Bundestag bereits die Anschaffung von Drohnen von den deutschen Startups Helsing und Stark Defence genehmigt.
Netzwerkkabel

Hubig: Kabinett beschließt kommende Woche Gesetz zur Speicherung von IP-Adressen

Die Bundesregierung will kommende Woche ihre Pläne für eine Speicherung von IP-Adressen durch Internetanbieter auf den Weg bringen. Das Bundeskabinett werde dann einen entsprechenden Gesetzentwurf verabschieden, sagte Justizministerin Stefanie Hubig (SPD) am Mittwoch bei einer Regierungsbefragung im Bundestag. Nach dem im Dezember veröffentlichten Referentenentwurf sehen die Pläne vor, dass Internetanbieter IP-Adressen künftig für mindestens drei Monate lang speichern müssen. 

Der Bundestag, der im Berliner Reichstag logiert, wird als einziges Verfassungsorgan direkt vom Volk gewählt. Die erste Sitzung fand am 7. September 1949 statt. Gesetzgebung ist seine wichtigste Aufgabe. Im Normalfall hat er 598 Mitglieder, meist sind es wegen Überhangmandaten mehr. Der Bundestagspräsident ist der Hausherr, er kann im Zweifelsfall auch Abgeordnete rausschmeißen lassen. Der Bundestag wählt mit absoluter Mehrheit den Kanzler, kontrolliert die Bundesregierung und den Einsatz der Bundeswehr. Hinein kommt eine Partei nur, wenn sie fünf Prozent der Zweitstimmen oder drei Direktmandate per Erststimme erreicht. Im Plenarsaal hängt ein Bundestagsadler, 2,5 Tonnen schwer. Der Bundestag hat eine eigene Postleitzahl: 11011.