Friedensdiplomatie: Trump könnte Putin und Selenskyj ab nächster Woche treffen

Trump und Putin
Trump und Putin
© AFP
In die Bemühungen um eine Friedenslösung im Ukraine-Krieg ist neue Bewegung gekommen: US-Präsident Donald Trump sagte am Mittwoch (Ortszeit) vor Journalisten, "es besteht eine gute Chance, dass es sehr bald zu einem Treffen" zwischen ihm und seinem russischen Amtskollegen Wladimir Putin komme. Zuvor hatte das Weiße Haus bereits erklärt, dass Trump "offen" für ein Treffen mit Putin wie auch mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj sei. Nach AFP-Informationen telefonierte der US-Präsident mit Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und anderen europäischen Spitzenpolitikern.

"Der Präsident ist offen dafür, sowohl Präsident Putin als auch Präsident Selenskyj zu treffen", sagte die Sprecherin des Weißen Hauses, Karoline Leavitt, am Mittwoch in Washington. Trump wolle, dass der "brutale Krieg" in der Ukraine ende. Die russische Seite habe den Wunsch nach einem Treffen mit dem US-Präsidenten geäußert, sagte Leavitt weiter. Sie nannte aber weder ein Datum noch einen Ort für eine mögliche Begegnung. 

Laut US-Medienberichten vom Mittwoch könnte Trump Putin bereits kommende Woche treffen, gefolgt von einem Dreiergipfel mit Selenskyj. Zuerst berichtete die "New York Times" über Trumps Pläne zu einem raschen Treffen mit Putin und Selenskyj. Im US-Sender CNN hieß es, Trump habe europäische Spitzenpolitiker telefonisch über seine Absicht informiert, Putin bald zu treffen, womöglich schon in der kommenden Woche. Danach sei ein gemeinsames Treffen mit Selenskyj geplant.

Wie die Nachrichtenagentur AFP aus hochrangigen ukrainischen Kreisen erfuhr, nahmen an dem Telefonat mit Trump Selenskyj, Bundeskanzler Merz, Nato-Generalsekretär Mark Rutte, Großbritanniens Premierminister Keir Starmer und Finnlands Präsident Alexander Stubb teil. Ein Sprecher der Bundesregierung bestätigte die Teilnahme von Merz an dem Telefonat, nannte aber keine Details zum Inhalt des Gespräches.

Trumps Äußerungen folgten auf den Besuch seines Sondergesandten Steve Witkoff in Moskau. Witkoff traf dort am Mittwoch auch Putin. Möglicherweise eröffne sich durch diesen Besuch "ein Zeitfenster und eine Möglichkeit" für eine Friedenslösung im Ukraine-Krieg, sagte der Chef des Bundeskanzleramts, Thorsten Frei (CDU), am Donnerstagmorgen im ZDF-"Morgenmagazin". "Nach diesem langen Krieg und nach diesen vielen Toten und Verletzten wäre es eine enorme Chance, wenn wir hier einen Schritt vorwärts kämen. Es gibt Anzeichen, die sich da andeuten. Ich hoffe, dass sich das konkretisieren kann", sagte Frei weiter.

Trump nannte das Gespräch zwischen Putin und Witkoff "hochproduktiv". Es war das fünfte solche Treffen seit Februar. Alle seien sich einig, "dass dieser Krieg beendet werden muss, und wir werden in den kommenden Tagen und Wochen darauf hinarbeiten", sagte Trump weiter.

Ein persönliches Treffen zwischen Trump und Putin wäre das erste seit 2019. Damals waren die beiden Staatschefs am Rande des G20-Gipfels in Japan zusammengekommen. In den vergangenen Monaten hatten die beiden Staatschefs mehrfach telefoniert. Putin und Selenskyj hatten sich zuletzt im Dezember 2019 in Paris getroffen. Das Gespräch im sogenannten Normandie-Format kam auf Vermittlung des französischen Präsidenten Emmanuel Macon und der damaligen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zustande.

Die neuen diplomatischen Bemühungen kommen kurz vor dem Ablauf eines Ultimatums am Freitag, das Trump Putin gestellt hatte. Der US-Präsident drängt Russland, die Angriffe auf die Ukraine bis dahin zu beenden. Andernfalls droht der US-Präsident mit Strafzöllen gegen Länder, die weiter mit Russland Handel betreiben.

Gegen Indien verhängte Trump wegen anhaltender Ölimporte aus Russland bereits einen Zusatzzoll von 25 Prozent. Ähnliche Sekundärsanktionen könnten China, Brasilien oder auch die EU treffen. EU-Länder wie Ungarn oder Österreich beziehen weiter Gas und Öl aus Russland.

Anfang Juni hatte es ähnliche Hoffnungen auf Bewegung im Ukraine-Krieg gegeben. Auch damals zeigte sich Trump "offen" für ein Treffen mit Putin und Selenskyj. Eine geplante Begegnung in Istanbul kam aber letztlich nicht zustande. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte vorgeschlagen, dort über eine Waffenruhe zu verhandeln.

Im Präsidentschaftswahlkampf hatte Trump behauptet, er werde den Ukraine-Krieg im Fall einer Wiederwahl "in 24 Stunden" beenden. Nach seinem Amtsantritt im Januar näherte er sich zunächst Putin an und brüskierte Selenskyj bei einem Treffen im Weißen Haus.

Seit einem Treffen mit Selenskyj am Rande der Beerdigung von Papst Franziskus in Rom Ende April äußerte Trump aber zunehmend Zweifel, dass Putin "den Krieg vielleicht gar nicht beenden, sondern mich nur hinhalten will". Später warf er Putin wegen der anhaltenden Angriffe auf die Ukraine vor, "völlig verrückt geworden" zu sein.

In der vergangenen Woche stellte Trump Putin dann ein Ultimatum und entsandte als "ultimative Drohung" zwei Atom-U-Boote Richtung Russland.

AFP