Frankreich und Italien haben in einem Brief an die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton vor Gefahren für Europas Sicherheit durch den andauerndern Syrien-Konflikt gewarnt. Ein "dauerhaft instabiles" und durch politische und religiöse Konflikte geteiltes Syrien könne "weitere Unsicherheit in die gesamte Region bringen" und den Frieden im Nahen Osten gefährden, heißt es in dem Schreiben von Frankreichs Außenminister Laurent Fabius und seinem italienischen Kollegen Giulio Terzi, das am Rande eines Treffens der EU-Außenminister im zyprischen Paphos bekannt wurde.
Aus diesen Gründen sei die Lage in Syrien auch für Europa entscheidend, warnen die beiden Außenminister in dem Brief an Ashton, die das Thema Syrien auf die Tagesordnung des zweitägigen Treffens in der zyprischen Hafenstadt gesetzt hat. "Sollten wir in Syrien versagen, wäre die Stabilität im Nahen Osten gestört und Europas Sicherheit - in all ihren verschiedenen Aspekten von Terrorismus über die Verbreitung von Waffen, illegale Einwanderung und Energiesicherheit - wäre ernsthaft bedroht."
Die hohe Zahl der Flüchtlinge, besonders in den letzten Tagen, werde wahrscheinlich zu "ernsten Herausforderungen" im Bereich Flüchtlinge und Migration führen, warnen Fabius und Terzi. Die EU müsse daher weiter an einer Beilegung des anhaltenden Konfliktes in Syrien und an einem Übergang in die Zeit nach Präsident Baschar al-Assad arbeiten.
Die beiden Minister sehen die EU in einer "zentralen Rolle" bei einer Reaktion auf die humanitären Folgen des Konflikts in Syrien, der Forderung nach einer Untersuchung von Menschenrechtsverletzungen, einer politischen Anerkennung der syrischen Opposition und dem Wiederaufbau von Wirtschaft und Institutionen des Landes in einer Zeit nach Assad. Sie schlagen vor, mit den Beratungen in Paphos ein Sondertreffen der EU-Außenminister zu Syrien vorzubereiten.
Seit März 2011 wurden bei den Kämpfen zwischen Rebellen und Regierungstruppen Schätzungen von Aktivisten zufolge mehr als 26.000 Menschen getötet. Das UN-Flüchtlingshilfswerks UNHCR geht davon aus, dass bislang rund 235.000 Syrer vor der Gewalt in ihrer Heimat in die Nachbarländer flohen. Innerhalb des Landes sind EU-Diplomaten zufolge inzwischen mehr als eine Million Menschen auf der Flucht. Angesichts der zunehmenden Zahl syrischer Flüchtlinge stockt das UN-Flüchtlingshilfswerk (UNHCR) seine Hilfen für die innerhalb Syriens vertriebenen Menschen auf. Die Hilfen würden auf 41,7 Millionen Dollar (etwa 33 Millionen Euro) mehr als verdoppelt, teilte die Organisation in Genf mit.
Unterdessen entdeckten Anwohner in Syrien nach Angaben von Menschenrechtsaktivisten mindestens 45 Leichen. In Samalka, einem östlichen Vorort der Hauptstadt Damaskus, seien am Donnerstag mindestens 23 Leichen gefunden worden, teilte die in London ansässige Beobachtungsstelle für Menschenrechte mit. Unter den Toten seien auch Frauen und Kinder.
Samalka gilt als Hochburg des Widerstands gegen Assad. Zudem seien 22 Leichen in Katana südöstlich von Damaskus gefunden worden, teilte die Beobachtungsstelle mit. Die Opposition warf Assad "neue Massaker" vor
