Macron: Paris und London schlagen einmonatige Waffenruhe für Ukraine vor

Selenskyj, Starmer und Macron (v.l.) in London
Selenskyj, Starmer und Macron (v.l.) in London
© AFP
Der französische Präsident Emmanuel Macron und der britische Premierminister Keir Starmer schlagen eine einmonatige Waffenruhe für die Ukraine vor. Die Waffenruhe zwischen Russland und der Ukraine sollte "in der Luft, auf den Meeren und bei der Energieinfrastruktur" gelten, sagte Macron am Sonntag der Zeitung "Le Figaro". Starmer hatte zuvor nach einem europäischen Krisengipfel in London angekündigt, Großbritannien, Frankreich sowie eine Reihe anderer Länder wollten mit der Ukraine an einem Waffenruhe-Plan arbeiten.

Laut Macron würde diese Waffenruhe zunächst nicht die Kämpfe am Boden betreffen. Der Vorteil einer solchen Waffenruhe sei, dass "man sie messen kann", da die Front extrem lang sei - "das Äquivalent der Strecke Paris-Budapest", sagte der französische Präsident. Friedenstruppen sollten erst zu einem späteren Zeitpunkt stationiert werden. "Es wird in den kommenden Wochen keine europäischen Truppen auf ukrainischem Boden geben", betonte Macron.

"Die Frage ist, wie wir diese Zeit nutzen, um zu versuchen, einen erreichbaren Waffenstillstand zu erzielen, mit Verhandlungen, die mehrere Wochen dauern werden, und dann, wenn der Frieden unterzeichnet ist, eine Truppenentsendung", fügte Macron hinzu. "Wir wollen den Frieden", aber nicht "um jeden Preis, ohne Garantien". Die USA unter dem rechtspopulistischen Präsidenten Donald Trump verweigern bislang Sicherheitsgarantien für die Ukraine, die befürchtet, auch nach einem Frieden wieder von Russland angegriffen zu werden.

Angesichts der Hinwendung der US-Regierung zu Moskau hatte Starmer in London gesagt, Europa müsse jetzt die Initiative ergreifen und einen "neuen Plan für einen gerechten und dauerhaften Frieden" in der Ukraine erarbeiten. Der Waffenruhe-Plan solle im Anschluss den USA vorgestellt werden.

Laut Macron sollten die Europäer ihre Verteidigungsausgaben auf zwischen drei und 3,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) erhöhen. Russland habe in den vergangenen drei Jahren zehn Prozent seines BIP für Verteidigung ausgegeben. "Daher müssen wir uns auf das vorbereiten, was kommt", sagte Macron. US-Präsident Trump fordert von den Nato-Mitgliedstaaten, die Quote für Verteidigungsausgaben von aktuell zwei auf fünf Prozent des BIP zu erhöhen.

AFP