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Friedrich Merz

Artikel zu: Friedrich Merz

Bundesverteidigungsminister Pistorius

Pistorius schließt deutschen Hormus-Einsatz nicht aus - und nennt Bedingugen

Für eine deutsche Beteiligung an der Sicherung der Straße von Hormus nach dem Ende der aktuellen Kriegshandlungen hat Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) Bedingungen genannt. "Wir schließen nichts aus, aber das hängt von der Situation nach einem Waffenstillstand ab", sagte Pistorius am Donnerstag in Berlin. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hatte sich am Mittwoch im Bundestag offen für eine deutsche Beteiligung gezeigt.
Atomkraftwerk in Frankreich

Atomkraft-Debatte: AfD fordert Wiedereinstieg - Heftiger Gegenwind im Bundestag

Die AfD hat angesichts der Energiekrise erneut einen Wiedereinstieg in die Atomkraft gefordert - und dafür heftigen Gegenwind im Bundestag bekommen. "Während wir in Deutschland auf Stillstand setzen, dreht sich die Welt um uns weiter", sagte der AfD-Abgeordnete Andreas Bleck am Donnerstag in einer Aktuellen Stunde des Bundestags zum Atomgipfel in Frankreich, die seine Fraktion beantragt hatte. 
Merz am Donnerstag in Brüssel

EU-Gipfel: Merz fordert "klares Signal" für europäische Hilfe nach dem Iran-Krieg

Angesichts des seit drei Wochen andauernden Iran-Krieges und steigender Energiepreise hat sich Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) beim EU-Gipfeltreffen für ein europäisches Engagement nach dem Ende der Kämpfe eingesetzt. Er wünsche sich, dass "ein klares Signal von uns ausgeht, dass wir bereit sind zu helfen", sagte Merz am Donnerstag zum Beginn des Treffens der Staats- und Regierungschefs in Brüssel. Der Gipfel stand auch im Zeichen des Streits um weitere Ukraine-Hilfen, die von Ungarn blockiert werden.
Merz (r.) mit Ministern der Bundesregierung

Regierungschef Schweitzer drängt Bundesregierung zu rascheren Reformen

Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) hat die schwarz-rote Regierung im Bund zu rascheren Reformen gedrängt. Dass Deutschland "weiterhin unter seinen Möglichkeiten bleibt", sei auch der Bundesregierung anzulasten, sagte er am Donnerstag dem Portal t-online. Er bedaure es, dass Kanzler Friedrich Merz (CDU) angekündigt habe, "die Stimmung zum Sommer 2025 zu drehen, wir aber im März 2026 vor denselben Problemen stehen".