FDP-Chef Philipp Rösler hat seine Partei zur Standhaftigkeit angesichts des anhaltenden Umfragetiefs aufgerufen. "Wir halten Deutschland auf Kurs, wir lassen uns nie beirren", sagte Rösler in seiner Rede vor den mehr als 660 Delegierten des FDP-Parteitags in Berlin. Die Liberalen dürften sich nicht beim Wähler anbiedern: "Wir machen keine Kuschelpolitik, wir tanzen nicht im Kirschblütenregen."
Rösler räumte ein, dass die FDP eine schwierige Phase hinter sich habe: "Natürlich waren die letzten drei Jahre nicht einfach." Für Pessimismus angesichts der Bundestagswahl im Herbst gebe es aber keinen Anlass. "Wir haben im September alle Chancen", sagte Rösler. "Wir werden im September gewinnen." Die Partei müsse nun kämpfen.
Vize-Parteichefin Birgit Homburger lobte bei der Begrüßung der Delegierten die Leistungen der Liberalen in der schwarz-gelben Koalition. "Wir können können selbstbewusst vor die Bürgerinnen und Bürger treten und stolz sein auf das, was wir erreicht haben", sagte sie unter Applaus.
Neu gewählt werden auf dem zweitägigen Parteitag neben dem Parteichef auch die Spitzengremien der Liberalen. Für die drei Posten des stellvertretenden Parteichefs gibt es vier Bewerber - und damit eine Kampfabstimmung. Unklar ist, ob Entwicklungsminister Dirk Niebel noch einmal als Beisitzer in das Präsidium gewählt wird. Niebel hatte mit Kritik an Rösler viele Liberale verärgert. Am Sonntag dann soll Fraktionschef Rainer Brüderle zum Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl gekürt werden.
Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) forderte die Liberalen auf, auf dem Bundesparteitag ein Signal der Geschlossenheit und Entschlossenheit auszusenden. Die FDP müsse schlagkräftig und mit starker Aufstellung in den Wahlkampf gehen, sagte der Spitzenkandidat für Nordrhein-Westfalen bei der Bundestagswahl der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Westerwelle mahnte ein Ende der innerparteilichen Personalquerelen an.
"Entscheidend ist, dass wir uns nach dem Parteitag mit ganzer Kraft um die Auseinandersetzung mit dem politischen Gegner kümmern", forderte er. Deutschland stehe im September vor einer Richtungswahl. "Dabei geht es nicht nur um unser Land, sondern auch um Europa", sagte der Außenminister. Die FDP stehe dafür, dass der ebenso erfolgreiche wie notwendige Kurs der Bundesregierung von Wachstum, Solidarität und Haushaltsdisziplin in Europa fortgesetzt werde.
