Stichwahlen in Nordrhein-Westfalen: SPD "sieht Licht und Schatten" - CDU zufrieden

Stimmabgabe in Wahllokal
Stimmabgabe in Wahllokal
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Die SPD hat ernüchtert auf ihr durchwachsenes Ergebnis bei den kommunalen Stichwahlen in Nordrhein-Westfalen reagiert, während sich die CDU zufrieden zeigte. Mit dem Gesamtergebnis der Kommunalwahl sei die SPD "nicht zufrieden", sagte Landeschefin Sarah Philipp am Montag im Deutschlandfunk. 

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) sagte in Düsseldorf, nach den Stichwahlen stehe einmal mehr fest, dass die CDU Kommunalpartei Nummer eins in Nordrhein-Westfalen sei. Seine Partei sei in wichtigen Städten und im ländlichen Regionen "flächendeckend erfolgreich". Auch bei jüngeren Wählerinnen und Wählern liege die CDU vorn.

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) gratulierte bei einem gemeinsamen Auftritt mit Wüst den erfolgreichen CDU-Kandidierenden. Er sehe das gute Ergebnis aber auch als "Auftrag für uns" in der Bundesregierung. Besonders bei der angestrebten Staatsmodernisierung müsse es nun schnell Ergebnisse geben.

Die CDU war bei den Stichwahlen vom Sonntag in der bisherigen SPD-Hochburg Dortmund erfolgreich gewesen, außerdem unter anderem in Düsseldorf, Essen, Aachen und Bonn.

Die SPD konnte die Oberbürgermeisterwahl in Köln für sich entscheiden. Der SPD-Kandidat Torsten Burmester gewann in der größten Stadt Nordrhein-Westfalens gegen die Grünen-Bewerberin Berivan Aymaz. 

Es habe "Licht und Schatten" gegeben, an einigen Stellen aber auch "Grund zur Freude", sagte Philipp. Es sei sinnvoll, nun "demütig und in Ruhe" auf die Ergebnisse zu schauen. "Die Kommunalwahl ist für uns mit dem gestrigen Tag nicht abgeschlossen", fügte die SPD-Landeschefin hinzu.

In Dortmund hatte die SPD seit 1946 den Oberbürgermeister gestellt. "Das ist eine schmerzvolle Niederlage, das tut weh", sagte Philipp. Allerdings habe keine Partei irgendwo ein Rathaus "gepachtet". 

SPD-Bundeschefin Bärbel Bas bezeichnete die Niederlage ihrer Partei in Dortmund ebenfalls als "schmerzhaft". Für die SPD sei Dortmund immer "die Herzkammer" gewesen, sagte Bas in Berlin.

Ko-Parteichef Lars Klingbeil äußerte sich erleichtert, dass sich die AfD "in keiner einzigen Stichwahl durchsetzen" konnte. Die SPD gewinne mit Köln die größte Stadt zurück und stelle mit insgesamt 13 Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeistern weiterhin die meisten in Nordrhein-Westfalen, hob Klingbeil in den Zeitungen der Funke Mediengruppe hervor.

In den Ruhrgebietsstädten Duisburg und Gelsenkirchen gewannen SPD-Kandidaten in der zweiten Wahlrunde gegen AfD-Bewerber. In Hagen setzte sich zudem ein CDU-Kandidat gegen die AfD durch. Damit stellt die AfD weiterhin keinen Oberbürgermeister in Nordrhein-Westfalen.

Wüst begrüßte, dass die AfD auch bei den Kommunalwahlen auf dem vierten Platz hinter CDU, SPD und Grünen gelandet sei. Die Ergebnisse zeigten: "Es gibt keinen Automatismus, dass es mit der AfD immer weiter nach oben geht", betonte der Ministerpräsident. Zudem sei die gestiegene Wahlbeteiligung eine Stärkung der Demokratie. Wüst bedankte sich ausdrücklich bei den Kandidierenden aller demokratischer Parteien.

AfD-Landeschef Martin Vincentz zeigte sich trotz der Niederlagen bei den Stichwahlen im Ruhrgebiet zufrieden. Die AfD habe "zwar nicht gewonnen", sei aber "heimlicher Gewinner", sagte er in einem im Onlinenetzwerk Facebook veröffentlichten Video. 

Die Grünen konnten einen Erfolg in Münster verbuchen. Die Bürger wählten dort am Sonntag erstmals einen Grünen-Oberbürgermeister. Der Kandidat Tilman Fuchs gewann die zweite Wahlrunde gegen den CDU-Bewerber Georg Lunemann. Dagegen verloren die Grünen in Bonn, Aachen und Wuppertal ihre Rathäuser.

Der Grünen-Bundeschef Felix Banaszak bezeichnete das Wahlergebnis in Münster als "phänomenal". Bei der Kommunalwahl seien "Erfolge errungen worden, und an einigen Stellen haben wir jetzt noch nachzuarbeiten", sagte er in Berlin.

AFP

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