Abstimmung

Artikel zu: Abstimmung

12. Dezember 2025,18:44

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder bleibt an der Spitze der CSU

Bayerischer Ministerpräsident Markus Söder wieder zum CSU-Chef gewählt

Markus Söder bleibt Parteichef der CSU. Doch das Ergebnis der Abstimmung in München dürfte den bayerischen Ministerpräsidenten nicht zufriedenstellen.

11. Dezember 2025,22:23

Die AfD bildet die größte Oppositionsfraktion im hessischen Landtag. (Symbolbild) Foto: Christoph Reichwein/dpa

Abstimmung AfD-Fraktion weiter ohne Landtags-Vizepräsidenten

Der AfD-Kandidat bleibt erfolglos: Im hessischen Landtag stellen weiter nur CDU, SPD, Grünen und FDP je einen Vizepräsidenten oder eine Vizepräsidentin. Wie ist die jüngste Wahl ausgegangen?

10. Dezember 2025,12:01

Mecklenburg-Vorpommern wird nach Angaben von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) im Bundesrat dem Rentenpaket des Bundes

Rente MV will Rentenpaket im Bundesrat zustimmen

Für viele in Mecklenburg-Vorpommern ist die gesetzliche Rente die einzige Altersvorsorge. Die Landesregierung in Schwerin stellt sich daher hinter das neue Rentenpaket, das der Bundestag beschloss.

09. Dezember 2025,15:14

Trendbarometer: Keine ist unbeliebter – neues Schlusslicht bei Politiker-Ranking

RTL/n-tv-Trendbrometer Keine ist unbeliebter – neues Schlusslicht bei Politiker-Ranking

Sehen Sie im Video: Keine ist unbeliebter – neues Schlusslicht bei Politiker-Ranking im Trendbarometer.

07. Dezember 2025,04:00

Der Abschlussbericht zum Untersuchungsausschuss zur umstrittenen Entlassung einer Wirtschaftsstaatssekretärin soll verabschiedet

Wichtige Abstimmungen Der Blick auf die kommende Plenarwoche im Landtag

Im hessischen Landtag stehen kommende Woche mehrere Abstimmungen über Gesetzesreformen an: vom Kita-Paket bis zum Verfassungstreue-Check. Welche Neuerungen geplant sind.

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Wichtige Abstimmungen Der Blick auf die kommende Plenarwoche im Landtag

Bundestag beschließt umstrittenes Rentenpaket: "Das ist erst der Anfang"

Bundestag beschließt Neuregelung zu sicheren Herkunftsstaaten

Schicksalstag der Koalition: Rentengesetz beschlossen – Regierungskrise abgewendet

Bundestag beschließt Rentenpaket mit Kanzlermehrheit - Aufatmen in Koalition

Stärkung der Verteidigung: Bundestag votiert für Reform des Wehrdienstes

Rentenpaket im Bundestag: Was ist eigentlich eine "eigene Mehrheit"?

Rentenpaket: So hält Schwarz-Rot keine vierJahre durch (Meinung)

Bundestag: Merz will "Kanzlermehrheit" bei Renten-Abstimmung

Merz will "Kanzlermehrheit" bei Abstimmung über Rentenpaket

Abstimmung über umstrittenes Rentenpaket: Merz will Kanzlermehrheit

: Merz will "Kanzlermehrheit" bei Renten-Abstimmung

Streit um Gesetzgebung: Gemeindetag droht mit Verfassungsklage gegen Wassercent

Unionsfraktion berät über Rentenvotum - Spahn ruft zu Zustimmung auf

Der beste Weihnachtsfilm aller Zeiten war ursprünglich ein Flop

Koalition vor Zitterpartie bei Rentenvotum - Junge Gruppe bekräftigt Ablehnung

Linke hat sich bei Abstimmung zum Rentenpaket noch nicht festgelegt

Rothirsch ist Wildtier des Jahres 2026

Vor Kongressvotum: Epstein-Opfer fordern Freigabe aller Akten

Nach Trump-Kehrtwende: US-Repräsentantenhaus stimmt über Epstein-Akten ab

US-Repräsentantenhaus: Abstimmung über Freigabe der Epstein-Akten erwartet

Ecuador stimmt über Wiedereinrichtung ausländischer Militärstützpunkte ab

Bundestag entscheidet über Finanzierung von Deutschlandticket

USA verhindern internationale Einigung auf Klimaschutzabkommen in Schifffahrt

Bundesrat wählt Bremens Bürgergmeister Bovenschulte turnusgemäß zu neuem Präsidenten

Abstimmung über Klimaschutz-Abkommen in der Schifffahrt

Nach Gaza-Waffenruhe: Entscheidung über Teilnahme Israels am ESC auf Dezember verschoben

Umstrittene Teilnahme Israels am ESC wird zur Abstimmung gestellt

ESC-Veranstalter plant Abstimmung über Teilnahme Israels

Bundestag wählt neue Richter für das Bundesverfassungsgericht

Guinea stimmt über umstrittene neue Verfassung ab - Opposition boykottiert Wahl

Putschprozess gegen Bolsonaro: Erstes Richter-Votum für Freispruch

Putschprozess gegen Bolsonaro: Oberste Richter Brasiliens stimmen über Urteil ab

Thailand: Königspalast macht Weg frei für Abstimmung über neuen Regierungschef

EU-Kommission legt EU-Ländern Mercosur-Abkommen zur Abstimmung vor

Ramelow für neue Nationalhymne und Debatte über Flagge - Kritik aus anderen Parteien

Referendum über Wiederinbetriebnahme von Atomkraftwerk in Taiwan gescheitert

Auch Kalifornien will über Wahlkreis-Neuzuschnitt abstimmen lassen

Jugendwort des Jahres: Wir erklären Dir hier den Slang, Diggah!

Abstimmung in Taiwan zur Abwahl von Parlamentsabgeordneten der Opposition gescheitert

Eklat um gescheiterte Richterwahl im Bundestag: "Absoluter Skandal!"

Kanzleramtschef Frei kündigt bessere Abstimmung in Koalition an

Weg für Wahl von Verfassungsrichtern frei - Union will ohne AfD und Linke auskommen

Republikaner schließen ihre Reihen - Entscheidendes Votum über Trumps Steuergesetz angesetzt

Abstimmung über Trumps "Big Beautiful Bill" verzögert sich

EU: Von der Leyen muss sich Misstrauensvotum stellen

Bundestag verlängert mit Stimmen von Koalition und Grünen Mietpreisbremse

Britisches Unterhaus stimmt für Legalisierung von Sterbehilfe

Foodwatch startet Abstimmung über "dreisteste Werbelüge des Jahres"

Ungarn verschiebt Abstimmung über umstrittenes Gesetz zu schärferen NGO-Regeln

UN-Vollversammlung: Baerbock zur Präsidentin gewählt - Russisches Störmanöver

Richtungsweisende Präsidentschaftswahl in Polen

Frankreichs konservative Republikaner wählen neuen Parteichef

Macron: Europa erwägt neue Sanktionen gegen Russland in Abstimmung mit USA

Bundestag setzt 24 ständige Ausschüsse ein - einen weniger als bisher

Ukraine: Bundesregierung droht Russland ohne Waffenruhe mit Sanktionen

Hoffnung auf Stabilität: Libanon hält seit Jahren verschobene Kommunalwahlen ab

Abstimmung

Klöckner kann sich digitale Abstimmungen im Bundestag vorstellen

AfD-Eilantrag gegen Bundesratsabstimmung zu Finanzpaket scheitert in Karlsruhe

Finanzpaket: AfD will mit Eilantrag in Karlsruhe Abstimmung im Bundesrat verhindern

5-Minuten-Talk: Warum Pistorius nicht von allen Applaus bekam (Video)

Merz relativiert Schuldenpaket: "Noch haben wir keinen Cent ausgegeben" (Video)

Nach Bundestag-Abstimmung zur Schuldenbremse: Die 4 wichtigsten Lehren

Schuldenpaket: Bärbel Bas verkündet Historisches – und hat liebevollen Dank parat

Bundestag billigt Schuldenpaket: Zweidrittelmehrheit klar erreicht

Protest vor dem Bundestag

Britta Haßelmann rechnet mit Merz ab – ihre ganze Rede im Video

Bundesverfassungsgericht lehnt Eilanträge gegen Abstimmung über Schuldenpaket ab

Merz rechnet mit wenigen Abweichlern bei Abstimmung über Schuldenpaket

"Ärzte gegen Tierversuche" sucht Gewinner von Negativ-Preis

Werben um Zustimmung für Schuldenpaket - Abweichler im Bundestag erwartet

Mario Czaja: Wie gefährlich wird dieser Mann für Friedrich Merz?