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Arnsdorf: Ermittler im Fall des gefesselten Flüchtlings bedroht

In Sachsen wurden offenbar Ermittler, die sich mit dem Fall der Fesselung eines Flüchtlings beschäftigen, bedroht. Der Iraker wurde vor einigen Tagen erfroren in einem Wald aufgefunden.

Vor dem Discounter im sächsischen Arnsdorf wurde der Mann an einen Baum gefesselt.

Vor dem Discounter im sächsischen Arnsdorf war der Mann im vergangenen Jahr an einen Baum gefesselt worden

Nach Drohungen gegen die Justiz im Zusammenhang mit dem Prozess um die Fesselung eines irakischen Flüchtlings im sächsischen Arnsdorf sind Ermittlungen aufgenommen worden. Im Vorfeld des Prozesses am Amtsgericht Kamenz habe es mehrere "schriftliche Bedrohungen" gegen die Staatsanwaltschaft Görlitz gegeben, die nun Gegenstand der Ermittlungen seien, wie die Staatsanwaltschaft und das operative Abwehrzentrum der sächsischen Polizei (OAZ) am Donnerstag mitteilten.

Die Drohschreiben richteten sich demnach nicht gegen einen konkreten Menschen, wie eine Sprecherin des OAZ sagte. Berichte des Magazins "Exakt" des Mitteldeutschen Rundfunks vom Mittwochabend, wonach der zuständige Staatsanwalt in dem Verfahren wenige Tage vor dem Gerichtsprozess am vergangenen Montag von einer Gruppe unbekannter Männer abends auf dem Heimweg verfolgt, beleidigt und bedroht worden sein soll, wiesen die Ermittlungsbehörden als "unzutreffend" zurück.

Prozess gegen vier Männer am Montag eingestellt

Der Prozess gegen vier Männer wegen des gewaltsamen Übergriffs auf den Asylbewerber vor dem Amtsgericht Kamenz war am Montag kurz nach dem Verlesen der Anklage eingestellt worden. Der Richter begründete dies mit der geringen Schuld der Angeklagten. Die Strafprozessordnung sieht eine solche Möglichkeit wegen Geringfügigkeit vor.

Die Männer sollen den 21-jährigen Iraker vor knapp einem Jahr aus einen Supermarkt in Arnsdorf gezerrt und mit Kabelbindern an einen Baum gefesselt haben. Der Vorfall schlug damals bundesweit Wellen. Bei dem Iraker handelte es sich um einen damaligen Patienten des psychiatrischen Fachkrankenhauses in Arnsdorf. Der Asylbewerber wurde kurz vor dem Prozess tot in einem Wald gefunden. Laut Obduktion starb er vermutlich bereits im Januar an Unterkühlung.

Die Zustimmung der Staatsanwaltschaft Görlitz zur Einstellung des Verfahrens erfolgte "allein aus sachlichen Erwägungen", wie die Justizbehörde und das OAZ mitteilten. "Ein Zusammenhang mit den Ermittlungen wegen der Bedrohungen besteht nicht."

rös / AFP
Oldtimer gekauft - bei Instandsetzung Unfallschäden entdeckt
Hallo, ich habe mir vor ein paar Wochen einen amerikanischen Oldtimer gekauft - ein Import aus den Staaten, bekam hier eine Vollabnahme und H-Gutachten. Aufgrund der Entfernung konnte ich den Wagen jedoch lediglich auf Fotomaterial besichtigen und auf den Fotos sah er aber sehr gut aus - hatte wenig Laufleistung und wurde auch beim Gespräch mit dem Verkäufer am Telefon mit einem guten Zustand beworben. Nach der Lieferung fielen mir dann sofort 2 Roststellen auf, wo ich mir noch sagte "Hey - das Auto ist 40 Jahre alt - darf es haben, also reparierst du es einfach". Bei der Reparatur stellen sich dann jedoch weitere Roststellen heraus, die sogar zur Demontage der Innenverkleidungen, Kotflügel und Windschutzscheibe führten. Aber Ok - altes Auto. Der Wagen ging daraufhin zum Lackierer und wurde dort weiter behandelt. Dabei kamen dann weitere Mängel zum Vorschein: Die Beifahrertüre wurde bereits im unteren Bereich dick mit Spachtel überzogen - die Unterkante wurde ausgetauscht und von innen nicht versiegelt - das Blech rostete durch. Jedoch war das gesamte untere Türdrittel komplett verbeult - dazu braucht es schon einen recht großen Hammer. Ca. 8mm dicke Spachtelbrocken musste ich abschlagen. An einer Stelle wurde das Blech der Seitenwand bereits ausgetauscht. Durch die schlechte Arbeit waren Blechteile vollständig durchrostet. Auf der anderen Seitenwand hatte der Wagen einen weiteren Treffer kassiert - das Blech war eingedrückt und wurde mit massig Spachtel übergetüncht. Von außen nur anhand sehr schlechtem Lackbildes zu sehen und von innen sind deutlich Schweißpunkte vom Blechzughammer erkennbar. Auch die Seitenscheiben waren stümperhaft montiert. Diese wurden nicht mit Scheibenkleber, sondern einer kaugummiartigen Substanz montiert und fielen bei der Demontage der Zierleisten dem Lackierer bereits entgegen. Laut Verkäufer wurden die Seitenwände zwar überlackiert (was man auch sehen konnte), ein Grund wurde jedoch nicht genannt - angeblich schlechter Lack oder Kratzer. Nun meine Frage: Im Kaufvertrag ist der Wagen wie folgt beschrieben: "Keine Unfallschäden laut Vorbesitzer" "Dem Verkäufer sind auf andere Weise keine Unfallschäden bekannt" Weitere Regelungen gibt es im Kaufvertrag nicht. Durch die Beseitigung der Durchrostungen an den unfachmännisch ausgeführten Blech- und Spachtelarbeiten ist der Preis für die Lackierung deutlich gestiegen. Kann man beim Verkäufer hierfür mitunter Schadensersatz geltend machen? Gekauft wurde das Fahrzeug Mitte Dezember 2018, geliefert in der 2ten KW im Januar. Danke im Voraus für eure Antworten.