Schutzmaske

Vor der Anhörung des ehemaligen Gesundheitsministers Jens Spahn (CDU) zu den Vorwürfen bei der Beschaffung von Schutzmasken in der Corona-Pandemie ist die Union in die Offensive gegangen. CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann verteidigte den heutigen Unionsfraktionschef Spahn: Ein durch den früheren SPD-Gesundheitsminister Karl Lauterbach in Auftrag gegebener Untersuchungsbericht sei "parteipolitisch motiviert", sagte er am Dienstag. Spahn will am Mittwoch im Haushaltsausschuss zu den Vorwürfen Stellung beziehen.

Weil er Bilder von Schutzmasken mit Hakenkreuzen darauf veröffentlichte, ist ein 63-Jähriger in Berlin des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen schuldig gesprochen worden. Das Kammergericht überprüfte am Montag ein Urteil des Amtsgerichts Berlin-Tiergarten, das den Angeklagten im Januar noch freigesprochen hatte. Dabei habe es aber einen Rechtsfehler begangen, erklärte das Kammergericht.

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Zu Beginn der Coronapandemie kaufte das Gesundheitsministerium Unmengen von Schutzmasken in China. Ein großer Teil davon fiel jedoch durch Qualitätstests. Von einigen Lieferanten will der Bund sein Geld zurück. Streitwert mehrerer Schiedsverfahren: rund 200 Millionen Euro.

Zu Beginn der Corona-Pandemie bunkerte das Land NRW Millionen Masken, Kittel und Handschuhe. Einen Teil hält man weiter auf Reserve, viele Chargen überschreiten aber bald ihr Haltbarkeitsdatum. Darunter Schutzkittel, über die monatelang debattiert worden war.