VG-Wort Pixel

Bundesrechnungshof Geldverschwendung in der Corona-Pandemie – vernichtende Kritik in vornehmen Worten

Intensivpflegerinnen versorgen einen Patienten
Wie viele zusätzliche Intensivbetten wurden denn nun für die Corona-Pandemie angeschafft? Laut Bundesrechnungshof ist dies völlig unklar (Symbolbild)
© Ole Spata / DPA
Ob Schutzmasken, Intensivbetten oder Corona-Tests: Bei Entscheidungen der Bundesregierung in der Corona-Pandemie wurde laut Bundesrechnungshof viel Geld verschwendet. Die Prüfer formulieren ihre harsche Kritik vornehm.

Der Bundesrechnungshof übt scharfe Kritik an einer ganzen Reihe von Entscheidungen der Bundesregierung in der Corona-Pandemie. "Der Bundesrechnungshof fordert, bei künftigen Maßnahmen zu Lasten der Steuerzahler stärker auf eine ordnungsgemäße und wirtschaftliche Mittelverwendung zu achten", heißt es laut "Welt" vom Donnerstag in einem Bericht der Rechnungsprüfer. Die Kritik fällt dabei harsch aus – auch wenn die Prüfer moderate Worte dafür verwenden.

So heißt es etwa, die Erstattung in Höhe von sechs Euro pro Schutzmaske hätte "zu einer deutlichen Überkompensation zu Gunsten der Apotheken" geführt, zitiert die Zeitung aus dem Bericht. Gleiches gelte für den seit Februar auf 3,90 Euro pro Maske abgesenkten Erstattungsbetrag.

Bundesrechnungshof ist irritiert über Angaben zu Intensivbetten

Auch das System der Ausgleichszahlungen an Krankenhäuser habe "unerwünschte Mitnahmeeffekte" eröffnet. Zugleich sei das Gesundheitsministerium "bis heute nicht in der Lage (...), die Zahl der tatsächlich aufgestellten sowie die der zusätzlich angeschafften Intensivbetten verlässlich zu ermitteln", kritisieren die Rechnungsprüfer laut "Welt".

Der Bundesrechnungshof erkennt demnach zwar an, dass unbürokratische Finanzhilfen nötig waren. "Die gezielte Steuerung und laufende Kontrolle der eingesetzten Mittel" müsse jedoch stets gewährleistet bleiben.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) war zuletzt auch wegen zahlreicher Betrugsfälle in Corona-Testzentren in die Kritik geraten. Nach Informationen der Funke Mediengruppe will Spahn darauf nun mit weniger Geld pro Test reagieren: Private Betreiber von Teststellen sollen vom 1. Juli an nicht mehr 18 Euro sondern nur noch bis zu 12,50 Euro pro Schnelltest abrechnen können. Das gehe aus der Neufassung der Corona-Testverordnung hervor, berichteten die Zeitungen am Donnerstag.

Zudem soll die Beauftragung privater Testanbieter strenger geregelt werden, etwa indem die Kassenärztlichen Vereinigungen verpflichtet werden, die Plausibilität der Abrechnung zu überprüfen. Auch soll es mehr Kontrollen geben: "Die Kassenärztliche Vereinigung hat stichprobenartig und, sofern dazu Veranlassung besteht, gezielte Prüfungen durchzuführen", zitieren die Funke Medien dazu aus der Verordnung. Bei Betrugsverdacht soll umgehend die Staatsanwaltschaft eingeschaltet werden.

David Hasselhoff präsentiert sein Impfpflaster an seiner Schulter

Sehen Sie im Video: Prominente Unterstützung bekommt die Impf-Kampagne der Bundesregierung nun durch den US-Star David Hasselhoff. Dieser ruft in einem Video auf dem Twitter-Account des Bundesgesundheitsministerium dazu auf, sich impfen zu lassen. 

anb AFP

Mehr zum Thema


Wissenscommunity


Newsticker