Der Inspekteur der rheinland-pfälzischen Polizei, Jürgen Schmitt, hat im Innenausschuss des Landtags Details zu dem Einsatz nach den tödlichen Schüssen auf zwei Polizisten in der Westpfalz erklärt. Er berichtete am Dienstag unter anderem, warum es zwölf Minuten dauerte, bis andere Streifen am Tatort waren, obwohl die später getöteten Beamten gemeinsam mit den Besatzungen zwei weiterer Fahrzeuge unterwegs waren.
Schmitt sagte, wenn Streifen an einen Tatort geschickt würden und bekannt sei, dass dort geschossen worden sei, seien sie angehalten, zunächst zu stoppen und Schutzausrüstung anzulegen. Dazu gehörten schwere Schutzhelme und Westen sowie eine Maschinenpistole. "Das führt zu einer gewissen Zeitverzögerung", erklärte der Inspekteur.
Getötete Beamte observierten eine Person
Die beiden am frühen Morgen des 31. Januar getöteten Polizisten hatten um 4.20 Uhr an einer Kreisstraße bei Kusel ein Fahrzeug kontrolliert, zunächst über Funk von "dubiosen Personen" berichtet, die zahlreiche tote Wildtiere dabeihätten. Sie forderten Verstärkung an und riefen schließlich um Hilfe mit den Worten "Komm schnell, die schießen, die schießen". Noch am selben Tag wurden zwei Tatverdächtige festgenommen, ein 38- und ein 32-Jähriger aus dem Saarland. Die Ermittler gehen davon aus, dass die Zwei die Tat gemeinschaftlich begangen haben, um ihre Jagdwilderei zu verdecken.
Inspekteur Schmitt zufolge waren an dem Morgen nach der Kontrolle mit tödlichem Ausgang andere Streifen um 4.32 Uhr am Tatort. Beide Opfer, ein 29-jähriger Oberkommissar und seine 24 Jahre alte Kollegin, seien zu dem Zeitpunkt bereits tot gewesen, hätten massive Verletzungen am Kopf aufgewiesen. Die zwei Beamten waren demnach uniformiert in einem zivilen Polizeiauto unterwegs, Schmitt zufolge observierten sie mit den Besatzungen zwei weiterer Polizeiwagen eine Person. Nach früheren Angaben der Polizei ging es darum, eine Serie von Eigentumsdelikten aufzuklären.
Schweigeminute im Innenausschuss
Der SPD-Abgeordnete Michael Hüttner sagte im Ausschuss, zwölf Minuten könnten in solchen Situationen unendlich lang sein. Das zeige, wie wichtig es sei, genügend Polizeikräfte zu haben, die sich notfalls sichern könnten. Da sei das Land dank der Aufstockung der Polizei auf dem richtigen Weg.
Innenstaatssekretärin Nicole Steingaß (SPD) sagte, angehende Polizisten würden in Rheinland-Pfalz während ihrer dreijährigen Ausbildung "vollumfänglich" auf ihren Dienst vorbereitet. Eine Gefahr für Leib und Leben lasse sich aber nie ganz ausschließen. Vor der Debatte um den Einsatz hatte der Ausschuss in einer Schweigeminute der getöteten Polizisten gedacht.
