Video Bovenschulte will mit allen demokratischen Parteien sondieren

Video: Bovenschulte will mit allen demokratischen Parteien sondieren
STORY: Blumen und Umarmungen - in der SPD-Zentrale in Berlin wurde Andreas Bovenschulte am Montag gebührend gefeiert. Der Bürgermeister von Bremen hat bei der Wahl am Sonntag klar gewonnen. Die Sozialdemokraten erreichten an der Weser rund 30 Prozent, fast fünf Prozentpunkte mehr als bei der letzten Wahl. Damit kann Bovenschulte in der Hansestadt wohl weiterregieren. Die Frage ist: mit wem? Für eine Fortsetzung des bisherigen rot-rot-grünen Bündnis gibt es laut Bovenschulte gute Argumente. "Die bisherige Koalition hat eine gute Arbeit gemacht. Ich habe das vor allen Dingen damit begründet, dass sie das Land Bremen unaufgeregt und auch überdurchschnittlich gut durch die Krisen gesteuert hat. Was den Schutz der eigenen Bevölkerung vor der Pandemie angeht, das lässt sich mit vielen Indikatoren belegen, aber auch weniger bekannt. Deshalb muss es immer wieder betont werden, was das wirtschaftliche Wachstum angeht. Im gesamten Zeitraum 2020, 21, 22 hatte Bremen das höchste Wachstum aller Bundesländer." Eine feste Koalitionsaussage will der Bremer Bürgermeister dennoch nicht machen. "Weil sich die Herausforderungen natürlich immer wieder neu stellen und geguckt werden muss: Was ist jetzt das Bündnis, was die Zukunftsherausforderung am besten angehen kann? Wir werden Sondierungsgespräche mit allen demokratischen Parteien führen. Die 'Bürger in Wut' gehören ausdrücklich nicht dazu." Die rechtspopulistische Partei "Bürger in Wut" hatte bei der Wahl ein zweistelliges Ergebnis eingefahren - allerdings nicht ganz überraschend, weil die AfD wegen konkurrierender interner Wahllisten nicht antreten durfte. Neben Rot-Rot-Grün wäre auch eine Ampel-Koalition mit der FDP oder ein Bündnis mit der CDU möglich. Bei der letzten Bürgerschaftswahl 2019 war die CDU stärkste Kraft geworden, konnte aber dennoch keine Regierung bilden. Frank Imhoff, CDU-Spitzenkandidat "Wir haben unsere Wahlzielzahl nicht erreicht. Aber für eine Großstadt und für einen Ministerpräsidenten, der eigentlich überragende Werte auch hatte, ja, dafür haben wir ein anständiges Ergebnis hingelegt. Und da sind wir erst mal mit zufrieden. Nicht ganz zufrieden. Aber es war anständig." Wiebke Winter, CDU-Spitzenkandidatin "Wenn man sich die Wählerwanderung anschaut, dann sieht man, dass wir gerade auch in den bürgerlichen Lagern von den Grünen zurückgewonnen haben. Das ist ein starkes Zeichen." Umfragen hatten die Grünen vor wenigen Monaten noch bei 21 Prozent in Bremen und Bremerhaven gesehen. Bei der Wahl am Sonntag stürzten sie laut erster amtlicher Hochrechnung auf 11,7 Prozent ab. Der FDP gelang es, die Fünf-Prozent-Hürde zu überspringen.
Die "Bürger in Wut" gehörten ausdrücklich nicht dazu, sagte Bremens Bürgermeister am Tag nach der Wahl. Der SPD-Politiker lobte die Arbeit des bisherigen rot-rot-grünen Bündnisses, will sich aber noch nicht auf eine Koalitionsaussage festlegen.

PRODUKTE & TIPPS