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Video Habeck besucht Windkraftanlagenhersteller

STORY: Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat am Dienstag die Offshore-Windkraftanlagenfertigung von Siemens Gamesa in Cuxhaven besucht. Inklusive eines Hallenrundgangs und einigen Gesprächen mit Arbeitern. Der Grünen-Politiker hob bei dieser Gelegenheit die strategische Bedeutung der Offshore-Windkraft hervor. Robert Habeck (Grüne), Bundeswirtschaftsminister: "Wir müssen die politischen Unterstützungsinstrumente so schaffen, dass der Standort Cuxhaven, der Standort Deutschland, wettbewerbsfähig bleibt und aus Sicherheitsgründen diesen internationalen Wettbewerb bestehen kann." Der Besuch passt ins aktuelle politische Bild. Denn am Montag erst hatte das Bundeskabinett ein Gesetz zur Umsetzung einer EU-Notfall-Verordnung für den beschleunigten Ausbau der Windkraft gebilligt. Sie sieht vor, dass Umweltverträglichkeits-Prüfungen auf bestimmten Flächen für Windräder und Stromleitungen entfallen können. Dies soll für alle Projekte greifen, die vor Juli 2024 begonnen werden.
Der Besuch passt in das aktuelle politische Bild. Denn am Montag erst hatte das Bundeskabinett ein Gesetz zur Umsetzung einer EU-Notfall-Verordnung für den beschleunigten Ausbau der Windkraft gebilligt.

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